Druck von Obama:US-Verteidigungsminister Chuck Hagel tritt zurück

Chuck Hagel

Chuck Hagel Anfang Oktober bei einem Briefing.

(Foto: AP)
  • Barack Obama soll US-Verteidigungsminister Chuck Hagel zum Rücktritt gedrängt haben, schreibt die New York Times.
  • Der Republikaner Chuck Hagel hatte sich in der Vergangenheit immer kritisch über die kriegerische Außenpolitik der Regierung von George W. Bush geäußert.

Chuck Hagel ist als US-Verteidigungsminister zurückgetreten. Er sei ein "beispielhafter Verteidigungsminister" gewesen und habe das Ministerium mit "ruhiger Hand" geführt, sagte US-Präsident Barack Obama bei einem gemeinsamen Auftritt mit Hagel und Vizepräsident Joe Biden im Weißen Haus. Im vergangenen Monat habe der Verteidigungsminister mit ihm über seine künftige Rolle in der Regierung gesprochen und sei zu dem Entschluss gekommen, dass es ein "angemessener Zeitpunkt" sei, um seinen "Dienst abzuschließen".

Hagel sagte, die Zeit an der Spitze des Verteidigungsministeriums sei "das größte Privileg meines Lebens" gewesen. Er sei "ungeheuer stolz" auf das, was in seiner Amtszeit erreicht worden sei. Obama lobte Hagel für seinen Beitrag zum Truppenabzug aus Afghanistan und zur strategischen Neuausrichtung der US-Streitkräfte in Zeiten knapper Kassen.

Rücktritt auf Druck von Obama

Angeblich soll US-Präsident Barack Obama Hagel zu diesem Schritt gedrängt haben, wie die New York Times schreibt. Die Zeitung beruft sich auf mehrere Regierungsbeamte.

Wie die New York Times schreibt, sei die Entscheidung nach zahlreichen Gesprächen in den vergangenen zwei Wochen gefallen. Angesichts der Bedrohung seitens der Terrorororganisation Islamischer Staat brauche es andere Fähigkeiten als die des Republikaners Hagel, schreibt die Zeitung.

Hagel war unter seinen Parteifreunden umstritten.

2013 war Hagel noch der Wunschkandidat von US-Präsident Obama für das Amt des Verteidigungsministers. Seiner Amtseinführung ging ein heftiger Streit im Senat voraus. Vor allem viele Republikaner stellten sich gegen den Parteifreund. Hagel hat viele Kritiker unter den Konservativen: Er setzt bei der Lösung internationaler Konflikte auf Diplomatie und sieht militärische Gewalt nur als letztes Mittel an - ganz wie der Präsident.

Einst hatte sich Hagel gegen einen Militärschlag im Atomstreit mit Iran ausgesprochen, was vor allem pro-israelische Gruppierungen verärgerte. Diese Position relativierte er allerdings später, als er Iran als "erhebliche Bedrohung" bezeichnete. Dennoch machten viele Republikaner bis zuletzt Front gegen den Vietnamveteranen: In einem Brief forderten 15 Senatoren Obama auf, Hagels Nominierung im "Interesse der nationalen Sicherheit" zurückzuziehen. Während seiner Anhörung vor dem Senat seien grundlegende Zweifel aufgekommen, ob er den Anforderungen des Amts gerecht werden könne.

Hagel wollte Armee modernisieren

Eine Woche vor Bekanntwerden des Rücktritts hatte Hagel noch angekündigt, die US-Streitkräfte modernisieren zu wollen, um den Vorsprung zu Ländern wie China oder Russland nicht zu verlieren. Dafür werde man etwa die Robotertechnik, die Miniaturisierung oder die Datenverarbeitung weiterentwickeln, sagte Hagel auf einer Konferenz in der Nähe von Los Angeles. Sein Ministerium werde im Rahmen der neuen "Defense Innovation Initiative" auf Unternehmen und Universitäten zugehen, um die Vorhaben voranzutreiben.

© Süddeutsche.de/anri/fied
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