Mehrere Drohnen haben in der Nacht zu Freitag Schleswig-Holstein überflogen. Wie Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack mitteilte, würden diese Sichtungen derzeit ausgewertet. Zuerst hatte der NDR berichtet. „Unter anderem aufgrund der jüngsten Vorkommnisse in Dänemark und anderen europäischen Ländern befindet sich Schleswig-Holstein mit Bund und Bundeswehr in intensiver und fortlaufender Abstimmung“, sagte die CDU-Politikerin. Dabei werde auch dem Verdacht auf Spionage und Sabotage nachgegangen.
„Die Landespolizei verstärkt derzeit deutlich die Drohnenabwehr, auch in Abstimmung mit den norddeutschen Ländern“, erklärte die Ministerin. Weitere Details nannte sie mit Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht. Den Ausbau der Drohnenabwehr bezeichnete Sütterlin-Waack als gesamtstaatliche Aufgabe, bei der Bundesregierung, Bundeswehr und Länder ihre Bemühungen verstärken müssten.
Im benachbarten Dänemark herrscht seit Tagen Drohnenalarm. Erst hatte die Sichtung mehrerer größerer Drohnen am Montagabend zur stundenlangen Vollsperrung des Hauptstadtflughafens Kopenhagen geführt. Am Mittwochabend tauchten in der Dunkelheit erneut Drohnen über weiteren Flughäfen im Westen auf, was unter anderem zur Sperrung des Luftraums über dem Airport Aalborg führte. Wer hinter den Vorfällen steckt, ist nach wie vor unklar. Die Regierung spricht von einem „hybriden Angriff“. Die Ermittler gehen von einem professionellen Akteur mit den nötigen Fähigkeiten aus, der damit Unruhe in dem Nato-Land stiften will.
Dänemark verzichtet nach Drohnenalarm auf Nato-Beratungen
Beratungen nach Nato-Artikel 4 hält die Regierung in Kopenhagen derzeit aber nicht für notwendig. Man habe keine Pläne, den Artikel zu aktivieren, sagte Außenminister Lars Løkke Rasmussen laut Nachrichtenagentur Ritzau nach einem Treffen des Außenausschusses des Parlaments in Kopenhagen. Man stehe auch so in gutem Kontakt mit den Nato-Verbündeten, sagte Løkke.
Artikel 4 sieht Beratungen der Bündnisstaaten vor, wenn sich ein Nato-Staat von außen gefährdet sieht. Zuletzt hatten ihn Polen nach dem Eindringen mehrerer Drohnen sowie Estland nach Luftraumverletzungen durch russische Kampfflieger aktiviert.
EU-Staaten wollen mit Aufbau von „Drohnenwall“ beginnen
Unterdessen gewinnen die Planungen für den Aufbau eines umfassenden Drohnenabwehrsystems an der Ostflanke der EU an Fahrt. An dem Konzept wird bereits seit Monaten gearbeitet. Wie EU-Verteidigungsindustriekommissar Andrius Kubilius nun mitteilte, wurde bei einer Videokonferenz mit Verteidigungsministern vereinbart, mit der Umsetzung des Konzepts zu beginnen. Demnach soll vorrangig ein „Drohnenwall“ errichtet werden, der mit fortschrittlichen Fähigkeiten das Erkennen, Verfolgen und Abfangen von unbemannten Flugkörpern ermöglicht.
Kubilius sagte, er werde sich nun beim EU-Gipfel im Oktober noch den politischen Rückhalt der Staats- und Regierungschefs sichern. Im Anschluss werde man dann gemeinsam mit nationalen Expertinnen und Experten eine detaillierte technische Roadmap festlegen und Europas Verteidigungsindustrie mobilisieren. Für die Finanzierung sollten auch EU-Instrumente genutzt werden. „Der Schutzschild für die Ostflanke (Eastern Flank Watch) mit dem Drohnenwall als Kernstück wird ganz Europa zugutekommen“, sagte Kubilius. In einem Interview der Website Euractiv hatte er zuletzt gesagt, der Wall könne innerhalb eines Jahres aufgebaut sein.
An der Videokonferenz nahmen nach Angaben des EU-Kommissars die Verteidigungsminister der EU-Frontstaaten Bulgarien, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Polen und Rumänien teil. Mit dabei waren zudem auch die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sowie Vertreter Ungarns, der Slowakei, der dänischen EU-Ratspräsidentschaft und der Nato. In einer separaten Videokonferenz unterrichtete der ukrainische Verteidigungsminister Denys Schmyhal die EU-Runde über die ukrainischen Erfahrungen bei der Abwehr russischer Drohnen.
