Rheinland-Pfalz:Ministerpräsidentin Malu Dreyer tritt zurück

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Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, und Alexander Schweitzer (SPD) am Dienstag in Mainz. (Foto: Alex Kraus/REUTERS)

Arbeitsminister Alexander Schweitzer soll noch vor der Sommerpause ihr Nachfolger werden. Auch ein Wechsel bei der Landes-SPD steht an.

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) legt SZ-Informationen zufolge ihr Amt nieder. Ihr Nachfolger soll Alexander Schweitzer (SPD), Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung, werden. Der Wechsel soll noch vor der Sommerpause stattfinden. Offiziell wird sich Dreyer nach SZ-Informationen am 10. Juli zurückziehen. Für diesen Tag ist auch Schweitzers Wahl im Mainzer Landtag geplant.

Als Grund für ihre Entscheidung nannte Dreyer, dass sie die Kraft nicht mehr aufwenden könne, die es brauche, um ihrem Anspruch an das Amt gerecht zu werden. „Ich hoffe, Sie haben mich immer als Ministerpräsidentin erlebt, die mit großer Leidenschaft, Kraft und Energie ihr Amt ausgeübt hat“, sagte sie bei einer Pressekonferenz am Mittwochnachmittag. Ihre Kraft habe sie in den vergangenen elf Jahren vor allem aus der Begegnung mit vielen unterschiedlichen Menschen gezogen. Sie habe nun aber feststellen müssen, dass diese Energie endlich sei. „Im normalen Leben würde man sagen, meine Akkus laden sich einfach nicht mehr auf“, sagte Dreyer. Deswegen habe sie ihre Entscheidung während der vergangenen Wochen des intensiven Wahlkampfes vor der Europawahl schweren Herzens getroffen.

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Schon lange war spekuliert worden, wie lange Malu Dreyer noch Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz bleiben würde. Nun hat sie ihren Rücktritt bekannt gegeben.

Von Gianna Niewel

Über einen solchen Schritt von Dreyer war schon länger spekuliert worden. Nicht zuletzt aufgrund ihres gesundheitlichen Zustands. Dreyer lebt seit Jahrzehnten mit der Diagnose Multiple Sklerose.

Die 63 Jahre alte Dreyer ist seit 2013 Regierungschefin in Rheinland-Pfalz. Damals wurde sie Nachfolgerin von Kurt Beck, in dessen Kabinett sie von 2002 an Ministerin für Arbeit, Soziales, Familie und Gesundheit war. 2016 und 2021 gewann sie die Landtagswahlen für die SPD. Aktuell führt sie eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP an.

Die nächste Landtagswahl in Rheinland-Pfalz findet turnusgemäß im Frühjahr 2026 statt. Schweitzer hätte dann die Gelegenheit, als profilierter Regierungschef in diese Wahl zu gehen. Schweitzer, der aus dem südpfälzischen Landau stammt, ist seit der Regierungsbildung nach der Landtagswahl 2021 wieder im rheinland-pfälzischen Kabinett vertreten. Der 50-Jährige war bereits in den Jahren 2013 und 2014 Minister gewesen, zwischenzeitlich war er Fraktionschef der SPD im rheinland-pfälzischen Landtag.

Als mögliche Nachfolger waren neben Schweitzer auch Innenminister Michael Ebling und die derzeitige Landtagsfraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (beide SPD) gehandelt worden. Bätzing-Lichtenthäler wird nun Landesvorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, wie die Nachrichtenagentur dpa aus Parteikreisen erfuhr und zuvor die Rheinpfalz berichtet hatte. Der bisherige Landeschef Roger Lewentz, der bei der Ahrtal-Flut Innenminister war und später zurücktrat, wird demnach aufhören.

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