Süddeutsche Zeitung

Drei Fragen an::Dirk Niebel (FDP)

Der FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Deutsch-israelischen Gesellschaft über das Ultimatum seines Parteichefs Westerwelle an Möllemann, Karsli bis Montag aus der NRW-Landtagsfraktion zu entfernen

Interview: Thorsten Denkler

sueddeutsche.de: Herr Niebel, was bedeutet die Ankündigung von Herrn Westerwelle, mit Herrn Möllemann nicht mehr vertrauensvoll zusammenarbeiten zu können, wenn er Jamal Karsli nicht bis Montag aus der NRW-Landtagsfraktion entferne?

Dirk Niebel: Das bedeutet, dass Herr Karsli aus der Fraktion entfernt werden muss. Wenn Herr Möllemann nicht dazu bereit ist, muss er von seinen Ämtern zurücktreten.

sueddeutsche.de: Herr Möllemann macht keine Anzeichen, dieser Aufforderung zu folgen. Was, wenn er auf seiner Position beharrt?

Niebel: Dann wird der Bundesvorstand die Notwendigkeit sehen, Herrn Möllemann zu isolieren, in dem er deutlich feststellt, dass er nicht mehr das Vertrauen der FDP hat.

sueddeutsche.de: Was nicht bedeutet, dass er seines Amtes enthoben wird. Muss es nicht einen Sonderparteitag geben, um Möllemann aus dem Präsidium zu zwingen?

Niebel: Ich vermute, wir werden nicht so kurz vor der Wahl einen Sonderparteitag durchführen. Es wird auf Beschlussebene des Bundesvorstandes klargemacht, Herr Möllemann steht alleine da. Wenn er nicht bereit ist, aus eigenen Stücken zu gehen, dann spricht er nicht mehr für diese Partei.

(sueddeutsche.de)

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