Drama vor Lampedusa:EU-Flüchtlingskommissar kurz angebunden
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Von Christiane Schlötzer, München
Das Mittelmeer wird wieder zum Grab für Hunderte Flüchtlinge, und bereits Gerettete erfrieren auf hoher See. In der EU-Kommission ist Dimitris Avramopoulos für Flüchtlinge zuständig. Der Grieche hat sich öffentlich allerdings bislang lediglich mit zwei Tweets zu dem Drama vor Italiens Küste zu Wort gemeldet. In Brüssel hat sich damit der Eindruck verstärkt, Avramopoulos habe eigentlich andere Ambitionen - in Athen, als Kandidat für das Amt des Staatspräsidenten.
In einer seiner beiden Kurzbotschaften bedauerte der Flüchtlingskommissar den Verlust an Menschenleben mit den Worten: "Jeder Tote ist ein Toter zu viel." In der anderen schrieb er ähnlich lakonisch: "Das Drama geht weiter. Der Kampf gegen die Schmuggler wird unnachgiebig und koordiniert fortgesetzt. Es muss mehr getan werden."
Reichlich Spott aus dem Netz
Mit so viel Schnoddrigkeit hat sich Avramopoulos in dem sozialen Netzwerk reichlich Spott eingehandelt: "Kein Grund zur Eile", schrieb ein Twitterer, ein anderer warf dem Kommissar vor: "Du bist das Drama."
Auch der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini war die Reaktion von Avramopoulos offenbar zu knapp. Die Italienerin kündigte ein Sondertreffen von Experten in Brüssel an. Mogherini erwähnte in ihrer Mitteilung zudem, außer dem Kampf gegen die Schmuggler auch den notwendigen Schutz und die Rettung von Flüchtlingen.
Die UN drängen
In diesem Sinn wird die EU jetzt auch von den Vereinten Nationen bedrängt. UN-Flüchtlingskommissar António Guterres forderte am Donnerstag in Genf: "Wir brauchen eine robuste Such- und Rettungsoperation im Mittelmeer, nicht nur Grenzsicherung."
Avramopoulos, 61, war früher Verteidigungsminister in Griechenland. Deshalb sahen Grüne und Sozialisten in ihm schon bei seinem Amtsantritt im November 2014 einen Mann, der mehr von Abschreckung als von humanitärer Hilfe versteht. Der konservative Politiker, der bereits in vielen Ämtern in Athen diente, wurde noch von der nun abgewählten Samaras-Regierung für den Brüsseler Posten nominiert.
Vom Flüchtlingskommissar zum Staatspräsidenten?
Deshalb lösten auch Meldungen Erstaunen aus, der neue linke Premier Alexis Tsipras wolle Avramopoulos zum Staatspräsidenten machen. Hinter der Idee stand der Wunsch, den Brüsseler Posten mit einem Mann der neuen linken Regierungspartei Syriza zu besetzen und nebenbei die Konservativen in Athen in die Präsidentenwahl einzubinden. Der Freitag war auch schon als Tag für den ersten Wahlgang im Parlament ins Auge gefasst.
Doch nun hat in letzter Minute offenbar der Linksaußen-Flügel von Syriza den Plan durchkreuzt: Er will Avramopoulos nicht mitwählen. Tsipras, der am Donnerstag seine Premiere bei einem EU-Gipfel erlebte, ließ die Abgeordneten zu Hause schon wissen, sie sollten sich am Wochenende für Beratungen zur Verfügung halten.