USA:Vereint in der Abscheu gegen Trump

Liz Cheney war die Nummer drei der Republikaner im Repräsentantenhaus. Nach dem 6. Januar aber brach sie mit Trump.

Liz Cheney war die Nummer drei der Republikaner im Repräsentantenhaus. Nach dem 6. Januar aber brach sie mit Trump.

(Foto: Anna Moneymaker/AFP)

Von diesem Dienstag an wird der Kongress den Sturm auf das Kapitol untersuchen. Die Republikaner weigern sich, an der Untersuchung teilzunehmen - bis auf zwei, die bis zum 6. Januar nie unter Verdacht standen, mit den Demokraten irgendetwas gemein zu haben.

Von Thorsten Denkler, New York

Als am Sonntag Nancy Pelosi, mächtige Sprecherin des Repräsentantenhauses, die Neuigkeit via TV verkündete, war das sicher kein Zufall. ABC-Moderator George Stephanopoulos hatte ihr mit seiner Frage alle Möglichkeiten gegeben, die Spannung noch ein paar Stunden zu halten. "Werden Sie weitere Republikaner in den Ausschuss berufen, wie den Kongressabgeordneten Adam Kinzinger?", wollte Stephanopoulos in seiner Sendung "The Week" von Pelosi wissen. "Das wäre mein Plan", antwortete die. - "Also, wann wird das bekannt gegeben?" - Pelosi: "Vielleicht nachdem ich mit Adam Kinzinger gesprochen habe." Da müssen beide kurz mal herzlich lachen.

Adam Kinzinger wird also der zweite Republikaner sein, der einen Platz im Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses zum Sturm auf das Kapitol am 6. Januar bekommt. Und der an diesem Dienstag seine Arbeit aufnehmen soll. Das ist nicht allein deswegen ein ungewöhnlicher Vorgang, weil Pelosi ihre Entscheidung dem Anschein nach öffentlich gemacht hat, bevor sie mit Kinzinger gesprochen hat. Sondern vor allem, weil es die demokratische Vorsitzende der Kammer ist, die den Republikaner auf den Posten berufen hat.

Es wäre eigentlich die Aufgabe von Kevin McCarthy, dem republikanischen Minderheitsführer, die seiner Fraktion zugewiesenen Plätze im Ausschuss zu besetzen. Er hat das auch versucht. Vergangene Woche präsentierte er eine Liste mit fünf Namen. In einem bisher wohl einmaligen Vorgang aber hat Pelosi zwei von ihnen die Aufnahme in den Ausschuss verweigert: Jim Banks aus Indiana und Jim Jordan aus Ohio.

Beide gelten als stramme Verteidiger von Ex-Präsident Donald Trump. Beide haben sich in den vergangenen Monaten eifrig bemüht, die Ereignisse vom 6. Januar als etwas umzudeuten, das Trump und seine Republikaner eher als Opfer dastehen lässt denn als Treiber. Und beide verbreiten wie viele ihrer Kolleginnen und Kollegen mit Hingabe die "Big Lie", die große Lüge, dass Trump der Wahlsieg von einer korrupten demokratischen Elite gestohlen worden sei.

Am Sonntag noch machte etwa Banks auf Fox News Nancy Pelosi dafür verantwortlich, dass Tausende Trump-Unterstützer in das Kapitol eindringen konnten. "Warum gab es am 6. Januar einen systemischen Zusammenbruch der Sicherheit?", fragte Banks. "Letztendlich ist sie für den Zusammenbruch der Sicherheit im Kapitol am 6. Januar verantwortlich."

Cheney war übelsten Angriffen von Trump ausgesetzt

Belege gibt es dafür nicht. Zumal die am 6. Januar amtierenden Sicherheitschefs von Senat und Repräsentantenhaus beide von Republikanern nominiert worden waren. Und Pelosi auf deren tägliche Arbeit so gut wie keinen Einfluss hat. Dennoch will Banks jetzt glauben machen, dass er allein deswegen von Pelosi zurückgewiesen worden sei, um ihre angebliche Verantwortung zu vertuschen.

McCarthy hat umgehend auf die Absage reagiert. Wenn Banks und Jordan nicht in den Ausschuss dürfen, dann werde keiner der von ihm vorgeschlagenen Republikaner teilnehmen. Es stand kurz zur Debatte, ob der Untersuchungsausschuss damit nicht geplatzt ist, bevor er seine Arbeit aufnehmen konnte.

Mit der Nominierung von Kinzinger aber hat Pelosi ihren Anspruch untermauert, einen überparteilichen Ausschuss installieren zu wollen. Außerdem hat sie die drei verbliebenen von McCarthy nominierten Abgeordneten erneut herzlich eingeladen, im Ausschuss zu dienen. Wenn es im Ausschuss einseitig zugehen sollte: An ihr zumindest soll es nicht gelegen haben.

McCarthy erklärte am Sonntag: "Die Selbsternennung von Mitgliedern, die ihre vorgefasste Meinung teilen, wird keine ernsthafte Untersuchung nach sich ziehen." Ob Jim Banks und Jim Jordan allerdings für eine "ernsthafte Untersuchung" gesorgt hätten, ist mehr als fraglich.

Es muss dazu gesagt werden, dass McCarthy schon einiges zu schlucken gehabt hat, bevor er seine Liste präsentierte. Pelosi war es nämlich Anfang Juli gelungen, für einen der acht demokratischen Ausschuss-Sitze die prominente Republikanerin Liz Cheney aus Wyoming zu gewinnen.

Inhaltlich dürfte es so gut wie keine Schnittmenge zwischen Pelosi und Cheney geben. Sie gilt als mindestens so konservativ wie ihr Vater Dick Cheney, der unter George W. Bush Vizepräsident der USA war. Was Pelosi und Liz Cheney aber spätestens seit dem 6. Januar eint, ist die Abscheu gegenüber Trump. Cheney war seit 2019 die Nummer drei der Republikaner im Repräsentantenhaus. Nachdem sie für Trumps Amtsenthebung gestimmte hatte, wurde sie Mitte Mai abgewählt und ist übelsten Angriffen von Trump und seinen Mitstreitern ausgesetzt.

Kinzinger erging es nicht anders. In den Kongress kam er 2011. Damals schwamm er auf der erzkonservativen Welle der "Tea Party"-Bewegung mit. Zu Trump hatte er immer ein gespaltenes Verhältnis. Wie tief der Bruch ist, wurde allerdings erst nach dem 6. Januar deutlich, als er zu einem der Gesichter der überschaubaren Anti-Trump-Bewegung unter den Republikanern wurde. Er stimmte wie Cheney und nur acht weitere Republikaner im Repräsentantenhaus für Trumps Amtsenthebung. Seine Landespartei in Illinois hat ihn für seine Entscheidung offiziell gerügt.

Aber Kinzinger ist Soldat. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 ist er der US Air Force beigetreten und hat sowohl im Irak als auch in Afghanistan gedient. Er ist offenbar wieder bereit zu kämpfen. Zu seiner Nominierung sagte er jetzt: "Wir sind verpflichtet, den schlimmsten Angriff auf das Kapitol seit 1814 umfassend zu untersuchen und sicherzustellen, dass so etwas nie wieder passieren kann."

Wenn der Ausschuss an diesem Dienstag zum ersten Mal zusammenkommt, werden als erste Zeugen Polizisten gehört, die an dem Tag im Kapitol Dienst hatten. Unter ihnen auch Daniel Hodges, der von Trump-Fans lebensbedrohlich in einer Tür eingequetscht wurde. Er ist einer von etwa 140 Polizisten, die zum Teil schwer verletzt wurden. Das sind schon mal mindestens 140 Gründe, diesen Aufstand zu untersuchen.

© SZ/toz/cat
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