US-Politik: Die Köpfe im Trump-Impeachment

Das Amtsenthebungsverfahren gegen Trump beginnt. Den Vorsitz führt ein Batman-Fan, dem "Der Joker" einst ein Messer an den Hals setzte. Die Verteidigung leiten zwei Anwälte, die als skrupellos gelten.

Die Hauptfigur in dem Impeachment-Prozess, der am Dienstag vor dem US-Senat begonnen hat, wird wohl nicht erscheinen. Der Angeklagte Donald J. Trump, 45. Präsident der Vereinigten Staaten, zieht es vor, dem Prozess aus der Ferne zu folgen. Der US-Senat wird also aller Voraussicht nach zu einem Urteil kommen müssen, ohne Trump im Zeugenstuhl gehört zu haben. Die 100 Senatoren werden am Ende entscheiden müssen, ob Trump schuldig ist, zum Aufstand am 6. Januar aufgerufen zu haben. Dazu braucht es eine Zweidrittelmehrheit. So steht es in der Anklage, die die Demokraten zusammen mit zehn Republikanern am 13. Januar im Repräsentantenhaus beschlossen haben. Trump ist damit der einzige Präsident, der sich zweimal einem Impeachment ausgesetzt sieht.

Mit Beginn des Prozesses wird die Aufmerksamkeit auf die vier führenden Köpfe in diesem Verfahren gelenkt. Da wäre zunächst der Demokrat Patrick Leahy. Als dienstältester Senator leitet er das Verfahren, quasi als neutraler Vorsitzender Richter. Leahy, 80, ist seit 1975 Senator für den Bundesstaat Vermont. Batman-Fans könnte er ein Begriff sein, weil er - Batman-Verehrer seit seiner Kindheit - in fünf Kino-Adaptionen des Superhelden-Klassikers Nebenrollen übernommen hat. In "The Dark Night" (2008) hat ihm Heath Ledger alias "Der Joker" mit überzeugender Eindringlichkeit sein Messer an den Hals gesetzt. "Das hat mir richtig Angst eingejagt", sagte Leahy später in Interviews.

In seinen Filmrollen hatte er, wenn überhaupt, nur wenige Sätze zu sagen. Als Vorsitzender im Impeachment-Prozess ist er dagegen der einzige Senator mit Rederecht. Haben seine 99 Kolleginnen und Kollegen Fragen an die Anklage, die Verteidigung oder mögliche Zeugen, dann müssen sie diese schriftlich einreichen. Leahy liest sie dann vor. Politisch setzt er sich vor allem für die Ächtung von Landminen und Streubomben ein.

Wortführer der Anklage ist Jamie Raskin, demokratischer Abgeordneter im Repräsentantenhaus. Der frühere Professor für Verfassungsrecht hat die Anklage wesentlich mitverfasst. Den ersten Entwurf soll er bereits geschrieben haben, als die Aufrührer noch im Kapitol waren. Auf Basis seines Entwurfs hat das Repräsentantenhaus eine Woche nach dem Aufruhr das Impeachment beschlossen. Erstaunlich, dass er sich dem Stress überhaupt aussetzt. Am Silvesterabend hat sich Raskins 25 Jahre alter Sohn das Leben genommen. Er habe stark an Depressionen gelitten, teilte die Familie mit. Raskin sagte später: "Ich habe 2020 meinen Sohn verloren. Ich werde nicht 2021 auch noch mein Land verlieren."

Schoen hat mehrere Mafia-Bosse verteidigt

Als Verteidiger werden vor allem die beiden Anwälte Bruce Castor und David Schoen zu sehen sein. Sie gelten als skrupellos. Castor hat als Jurist und als republikanischer Politiker den Eindruck erweckt, besonders gerne Sexualstraftäter zu schonen. Als Staatsanwalt in Pennsylvania weigerte er sich trotz eindeutiger Hinweise, den Comedy-Star Bill Cosby strafrechtlich zu verfolgen. 2018 wurde dieser dann doch verurteilt und sitzt jetzt in Haft. Als Vize-Justizminister von Pennsylvania verhinderte er Reformen, die eine Aufklärung von Missbrauchsfällen im Umfeld der katholischen Kirche erleichtert hätten.

Castor scheint einiges mit Trump gemein zu haben. Die Washington Post beschreibt ihn als "redselig, polarisierend, charmant, ausgestattet mit ausgeprägtem Ego, empfindlich gegenüber Kleinigkeiten und von seiner Veranlagung her geradezu unfähig, keine Schlagzeilen zu machen". Zuletzt hat Castor an Fällen gearbeitet, in denen es um Kunstfehler in der Medizin, Verletzungen aller Art und um vermeintliche Opfer der "Me too"-Bewegung ging. Er meint damit Mandanten, deren Reputation ruiniert worden sei, weil sie "fälschlicherweise" wegen sexueller Übergriffe beschuldigt worden seien.

David Schoen wiederum, der schon Trumps alten Vertrauten Roger Stone verteidigte, kann gut und gerne als Mafia-Anwalt bezeichnet werden. Im September 2020 stellte er sich in einem Interview mit der Atlanta Jewish Times so vor: "Ich habe alle möglichen angesehenen Gangsterfiguren vertreten: den mutmaßlichen Chef der russischen Mafia in diesem Land, die israelische Mafia und zwei italienische Chefs sowie einen Mann, von dem die Regierung behauptete, er sei der größte Mafioso der Welt." Auf seiner Webseite imponiert er mit einer langen Liste von Mördern und Schwerverbrechern, die er bereits verteidigt habe.

Am Ende dürfte es unerheblich sein, wer Trump verteidigt. Bis zu 17 Republikaner müssten Trump schuldig sprechen, um auf die nötige Zweidrittelmehrheit zu kommen. Mit einer Verurteilung wird nicht gerechnet.