Süddeutsche Zeitung

Dobrindts Maut-Konzept:Komplizierter geht es kaum

Monate brauchte der Verkehrsminister Dobrindt, bis er endlich sein Maut-Konzept vorlegte. Er fürchtete, dass seine Pläne von Kritikern verrissen würden. Und dazu hat Dobrindt auch allen Grund.

Ein Kommentar von Daniela Kuhr

Wenn Alexander Dobrindt diesen Montag an die Öffentlichkeit geht, beendet er endlich die monatelange Geheimniskrämerei um sein Konzept für eine Pkw-Maut. Nach allem, was bislang bekannt ist, zeichnet sich ab: Etwas Komplizierteres hätte der Minister sich nicht ausdenken können.

Je nach Automodell soll die Vignette unterschiedlich viel kosten und über ein noch aufwendig zu erarbeitendes System von Freigrenzen über die Kfz-Steuer ausgeglichen werden. Nur so kann die CSU ihr Versprechen halten, dass kein Deutscher künftig mehr bezahlen muss als bisher.

Dobrindt wird eine Menge Fragen beantworten müssen. Dabei war sein Konzept angeblich seit Monaten fertig. Doch wann immer man ihn fragte, warum er es nicht vorlege, bekam man zur Antwort: Es reiche nicht, eine gute Idee zu haben, man müsse auch den Boden dafür bereiten, dass sie akzeptiert werde. Und deshalb verriet Dobrindt keine Details. Der CSU-Mann aus Oberbayern fürchtete, dass diese sonst von Kritikern sofort verrissen würden.

Wer aber so lange braucht, um Befürworter für einen Vorschlag zu finden, und wer so ein Geheimnis um seine Pläne macht, weil er Angst hat, dass sie massenhaft Gegner mobilisieren - der bereitet vor allem einem den Boden: dem Eindruck, dass er selbst von seinen Vorschlägen nicht recht überzeugt ist. Und dazu hat Dobrindt allen Grund.

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Quelle:
SZ vom 07.07.2014/dayk
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