Süddeutsche Zeitung

Diskriminierung:EU-Kommission mit Roma-Integration unzufrieden

Die EU-Staaten haben nach Ansicht der EU-Kommission in den vergangenen drei Jahren zu wenig für die Integration der Roma getan.

Die EU-Staaten haben nach Ansicht der EU-Kommission in den vergangenen drei Jahren zu wenig für die Integration der Roma getan. "Es gibt eine große Lücke zwischen Versprechen und Taten", sagte die für Grundrechte zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding bei der Vorstellung eines Zwischenberichtes. "Es gibt Fortschritte, aber das sind eher Ausnahmen als der Normalfall."

Die Mehrheit der EU-Staaten habe nicht ausreichend Geld bereitgestellt, um Bildung, Gesundheitsfürsorge, Beschäftigung und Wohnraum der Roma zu verbessern. "Vier von fünf Roma leben in Armut", sagte EU-Sozialkommissar Laszlo Andor. Nicht nur die Länder mit großer Roma-Bevölkerung (Bulgarien, Rumänien, Slowakei, Tschechien, Ungarn) müssten mehr tun, um Kindern den Schulbesuch zu ermöglichen und Diskriminierung im Alltag zu beenden.

Die EU-Kommission wird den Mitgliedstaaten vorschlagen, eine Empfehlung für "positive Maßnahmen" zur Verbesserung der Lage auszuarbeiten. Durch eine solche Empfehlung könne der politische Druck auf die Mitgliedsstaaten erhöht werden. Nach Schätzung des Euroaprates gibt es zwischen 4,3 und 8,0 Millionen Roma. In Deutschland seien es 70.000 bis 140.000.

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