Süddeutsche Zeitung

Diplomatie:Was der Atom-Vertrag regelt

Iran beschränkt sein Nuklearprogramm, dafür werden Sanktionen gelockert. Die Details des Abkommens.

Das Atomabkommen von 2015 erlegt Iran strikte Beschränkungen für die Urananreicherung auf und begrenzt die Menge des Stoffs, die gelagert werden darf. Die Prämisse dahinter ist: Um Iran daran zu hindern, sich nuklear zu bewaffnen, ist der erfolgversprechendste Weg, den Zugang zu spaltbarem Material für die Bombe zu blockieren, also zu hochangereichertem Uran oder Plutonium. Deswegen musste Iran auch den Forschungsreaktor Arak modifizieren, der Plutonium erbrütet hätte, und die Anreicherung auf die Anlage Natanz beschränken.

Westliche Geheimdienste gehen davon aus, dass Iran das technische Wissen hat, einen Sprengkopf zu bauen und mindestens bis 2003 ein militärisches Programm mit diesem Ziel betrieben hat, Iran hat das immer bestritten. Israel hatte jüngst Zehntausende Dokumente präsentiert, die eine militärische Absicht Teherans belegen sollen.

Des Weiteren akzeptiert Iran weitreichende Kontrollen seiner Nuklearindustrie durch Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA). Sie haben bislang Iran in allen Berichten bestätigt, die Verpflichtungen aus dem Abkommen einzuhalten. Eine vollständige Aufklärung "möglicher militärischer Dimensionen" des iranischen Atomprogramms blieb allerdings aus.

Iran erhielt durch das Abkommen im Gegenzug Sanktionserleichterungen. Während die EU ihre Embargo-Vorschriften aufhob, sind ähnliche Regelungen in den USA nur durch Dekrete des Präsidenten ausgesetzt. Barack Obama konnte den Kongress nicht überzeugen, sie aufzuheben. Das erleichtert es seinem Nachfolger Donald Trump, die Strafen wieder in Kraft zu setzen. Diese haben Auswirkungen auf andere Länder etwa bei Ölimporten aus Iran.

US-Präsident Trump und andere Kritiker monieren vor allem, dass zentrale Beschränkungen des Abkommens für die Urananreicherung zwischen 2025 und 2030 auslaufen. Sie kritisieren zudem, dass das Abkommen Iran keine wirksamen Grenzen setzt bei der Entwicklung ballistischer Raketen. Sie führen Irans zunehmend aggressives Verhalten in der Region darauf zurück, dass das Regime durch die Sanktionserleicherungen viel Geld von eingefrorenen Konten erhalten hat und wieder ungehindert Öl exportieren kann.

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Quelle:
SZ vom 09.05.2018
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