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Diplomatie:Szenen der Entfremdung

Amerika und die ölreichen Golfstaaten betonen vor dem geplanten Gipfeltreffen am Mittwoch in Washington ihre Partnerschaft. Doch die Differenzen wachsen.

Die Entspannung zwischen den USA und dem Erzfeind Iran bereitet Washington zunehmend Schwierigkeiten im Verhältnis zu traditionellen Verbündeten im Mittleren Osten. Der saudische König Salman hat überraschend die Einladung von US-Präsident Barack Obama ausgeschlagen, ihn am Mittwoch im Weißen Haus zu besuchen und am Donnerstag auf dem Landsitz in Camp David. Dort soll ein Gipfeltreffen stattfinden zwischen Obama und den Anführern der Golfstaaten; die US-Regierung möchte ihren Partnern dort versichern, dass sie trotz der Annäherung an Teheran zu ihnen steht.

Noch am Freitag hatte das Weiße Haus den Besuch König Salmans angekündigt. Die plötzliche Absage gilt in Washington als Brüskierung Obamas. Die staatliche saudische Nachrichtenagentur erklärte zwar, der König sei aus anderen Gründen verhindert, und er schickt zwei hochrangige Vertreter, Kronprinz Mohammed bin Najef sowie Verteidigungsminister Mohammed bin Salman. Aber es ist ein offenes Geheimnis, dass der König unzufrieden ist mit Obamas Politik in der Region.

Die US-Regierung hatte die Staatschefs des Golf-Kooperationsrates eingeladen, als sich ein Ausgleich zwischen den USA und Iran abzeichnete. Demnach unterwirft das Regime in Teheran sein dubioses Atomprogramm strengen Kontrollen, im Gegenzug werden die Sanktionen aufgehoben, die der iranischen Wirtschaft schwer zusetzen. Sollte der Atom-Kompromiss in dieser Form bestehen, dürfte das überwiegend schiitische Iran schon bald wirtschaftlich erstarken, vor allem wegen neuer Einnahmen aus dem Rohstoffhandel. Die von sunnitischen Arabern gelenkten Golfstaaten sind deswegen beunruhigt und fühlen sich nun offensichtlich von den USA im Stich gelassen.

Am Donnerstag in Riad hatte Saudi-Arabiens König Salman (rechts) dem US-Außenminister noch zugesagt, er wolle der Einladung nach Washington folgen.

(Foto: Andrew Harnik/AFP)

In Riad wächst der Argwohn gegen Obamas Nahost-Politik schon seit Jahren

Amerikas Partner am Golf - Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait, Katar, Bahrain und Oman - möchten sich in Camp David nicht bloß mit Symbolik begnügen. Bei einem Vorbereitungstreffen in Paris haben sie US-Außenminister John Kerry ein verbindliches Sicherheitsabkommen vorgeschlagen: Die USA würden sich verpflichten, die Golfstaaten zu schützen, sollte Iran sie angreifen.

Allerdings kann und will die US-Regierung solch weitreichende Garantien nicht abgeben. Ein Abkommen müsste erstens der US-Kongress ratifizieren, was ein langes, kompliziertes Verfahren wäre. Zweitens möchte sich Obama auch gar nicht so sehr an die Golfstaaten binden. Seine Außenpolitik ist darauf ausgerichtet, sich den Konflikten des Nahen Ostens allmählich zu entziehen und die Aufmerksamkeit auf Südostasien zu lenken. Zurzeit versucht er den US-Kongress für ein pazifisches Handelsabkommen zu gewinnen. Den Golfstaaten möchte er nur eine allgemeine Erklärung als Sicherheitsgarantie anbieten.

In der saudischen Hauptstadt Riad wächst der Argwohn gegen Obamas Nahost-Politik schon seit Jahren. Es fing 2011 an, als der US-Präsident den ägyptischen Diktator Hosni Mubarak fallen ließ, einen langjährigen Verbündeten der USA und Saudi-Arabiens. Es folgte der Bürgerkrieg in Syrien, aus dem sich Obama so lange wie möglich heraushielt, während Riad eine Intervention zugunsten gemäßigter sunnitischer Rebellen verlangte. Den Ausgleich mit Iran schließlich sieht man in Riad als naiv und als Gefahr für die alte Ordnung. So gesehen deckt sich die Einschätzung der saudischen Regierung mit der des israelischen Premiers Benjamin Netanjahu.

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Zu Verstimmungen kam es zuletzt auch, weil Obama an das saudische Regime appellierte, interne Probleme zu lösen. Er nannte die verbreitete Arbeitslosigkeit unter den Jungen und die "nihilistische" Ideologie des militanten Islam.

Der neue saudische König Salman schützt die Sunniten in der Region nunmehr selbst, statt auf die USA zu hoffen. In Jemen führt er Krieg gegen schiitische Aufständische, in Syrien hat er die Hilfe für sunnitische Rebellen ausgeweitet. Ein möglicherweise bevorstehender Waffenstillstand im Jemen-Konflikt ist der offizielle Grund dafür, weshalb der König nicht nach Washington reist. Es ist zwar nicht ganz klar, inwiefern Teheran den schiitischen Aufstand in Jemen unterstützt, aber die Golfstaaten befürchten, dass Iran künftig noch mehr Geld haben könnte für Stellvertreterkriege, und dass sich Iran am Ende sogar nuklear bewaffnen könnte.

Wie so oft im Verhältnis zwischen den USA und den arabischen Diktaturen könnte die Freundschaft nun durch neue Waffenlieferungen gefestigt werden. Doch befinden sich die USA in einem Dilemma: Rüsten sie die arabischen Partner zu sehr auf, könnte sich Israel bedroht fühlen, der engste Verbündete der Amerikaner im Nahen Osten.