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Diplomatie:Moskau verhängt Sanktionen

Von den Einreiseverboten sind unter anderem auch zwei US-Minister sowie der FBI-Chef betroffen.

Als Reaktion auf die Ausweisung von zehn russischen Diplomaten aus den USA verhängt Russland Einreisesperren gegen hochrangige US-Regierungsvertreter. Darunter sind mit Justizminister Merrick Garland und Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas auch zwei Mitglieder des Kabinetts von US-Präsident Joe Biden. Das teilte das russische Außenministerium am Freitagabend in Moskau mit. Insgesamt wurde acht aktuellen und früheren Regierungsvertretern eine Einreise verboten. Darunter sind FBI-Chef Christopher Wray, US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines und der frühere Sicherheitsberater von Donald Trump, John Bolton.

Biden und Kremlchef Wladimir Putin hatten sich eigentlich für eine Deeskalation ausgesprochen. Kurz danach hatte Russland am Freitag bereits die Ausweisung von zehn US-Diplomaten bekanntgegeben. Zudem verhängte Moskau Sanktionen gegen die USA. Außenminister Sergej Lawrow sagte Interfax zufolge, dass Russland auch die Arbeit von US-Organisationen und -Stiftungen einschränken werde, die sich in die inneren Angelegenheiten des Landes einmischten. Auch Dienstreisen von US-Diplomaten nach Russland würden zurückgefahren.

Zudem legte der Minister US-Botschafter John Sullivan nahe, die Heimreise anzutreten, um in Washington Konsultationen zu führen. Russland hatte zuvor seinen Botschafter Anatolij Antonow aus Washington abgezogen. Die Einreisesperren für die US-Minister dürften vor allem symbolisch sein. Reisen von Garland oder Mayorkas nach Russland waren nicht bekannt.

Washington hatte die Ausweisungen der russischen Diplomaten am Donnerstag als Vergeltung für einen Moskau zugeschriebenen Hackerangriff und die Einmischung in die US-Wahlen angeordnet. Darüber hinaus wurden weitere Sanktionen verhängt. Unter den Betroffenen sind sechs russische Technologiefirmen, die Moskaus Geheimdienste unterstützen. Zudem werden laut USA 32 Personen und Organisationen mit Sanktionen belegt, die auf Moskaus Geheiß versucht hätten, US-Wahlen zu beeinflussen.

Auch auf die Ausweisung von drei russischen Diplomaten aus Polen reagierte Moskau hart. Fünf polnische Diplomaten müssen Russland verlassen.

© SZ vom 17.04.2021 / dpa
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