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Diplomatie:Der Hashtag als Herausforderung

Bundesaußenminister Heiko Maas.

(Foto: Odd Andersen/afp)

Das Auswärtige Amt und die Digitalkonferenz Republica laden zu einer Tagung nach Berlin.

Neulich in Tokio hatte Donald Trump wieder seinen Spaß. Nach einem Gespräch mit dem japanischen Premierminister Abe Shinzo twitterte er fröhlich, japanische Offizielle hätten ihm gesagt, die US-Demokraten würden die USA lieber scheitern sehen, als ihm oder den Republikern einen Erfolg zu gönnen. "Todessehnsucht" sei das.

Diplomatisch gesehen ist so ein Tweet ein Albtraum. Er dokumentiert die Unbeherrschtheit des US-Präsidenten. Er bringt Trumps japanische Gesprächspartner in Verlegenheit. Und er vermischt Innen- und Außenpolitik. Aber er ist typisch für eine neue Wirklichkeit, an die sich Diplomaten weltweit anpassen müssen, und in der unkontrolliert twitternde Präsidenten nur eine von vielen neuen Herausforderungen sind. An diesem Mittwoch lädt Außenminister Heiko Maas (SPD) zusammen mit den Machern der Digitalkonferenz Republica zu einer Tagung ins Auswärtige Amt, die sich den Folgen der digitalen Revolution für die Diplomatie widmet. "Die digitale Revolution wird unser Leben in nächster Zukunft massiv verändern und uns auch in der Außenpolitik zunehmend beschäftigen", sagte Maas der Süddeutschen Zeitung.

Leitmotiv der Konferenz sollen die massiven globalen Machtveränderungen aufgrund der Digitalisierung sein. Über Verlierer und Gewinner soll gesprochen werden und darüber, wie sich das Kräftegleichgewicht politisch, wirtschaftlich und militärisch verschiebt, aber auch über philosophische Fragen: "Werden wir eines Tages ethische Entscheidungen künstlichen neuronalen Netzen überlassen?", lautet eine der Fragestellungen. Thema soll auch die "digitale Totalüberwachung in autoritären Staaten" wie China und die Gefahr sein, dass diese Beispiele Schule machen. "Wir wollen Chancen für Demokratien und Gemeinwohl ergreifen, aber auch vor Missbrauch durch autoritäre Regime warnen", sagte Maas. Die digitale Revolution sei geradezu "ein Paradebeispiel, warum Multilateralismus die Antwort ist und rein national orientierte Konzepte nicht funktionieren". Nationale Regelungen seien keine Antwort auf globalen gesellschaftlichen Wandel.

Bei einer Lateinamerika-Konferenz beschwor Maas am Dienstag vor knapp 30 Außenministern aus der Region aber auch die Chancen. Die Digitalisierung habe die Distanzen "zwischen Ländern und Kontinenten auf die Übertragungsdauer einer E-Mail zusammengeschrumpft". Ein einzelner Hashtag könne globale Debatten auslösen. Für Diplomaten ist die Welt aber eben auch ungemütlicher geworden. "In einer Reihe von Ländern bröckelt das Ansehen der Außenministerien", heißt es in einem Aufsatz des Politikwissenschaftlers Andrew Cooper für die Stiftung Wissenschaft und Politik. Zunehmend drängten "erregte Bürgerinnen und Bürger" darauf, das Establishment zu umgehen. Als Beispiel nennt Cooper die sich "gegen die Diplomatie und das Außenministerium richtende Stimmung in der Brexit-Kampagne" in Großbritannien. Hinzu komme die "ungeheuere Herausforderung" für die gegenwärtige diplomatische Kultur durch US-Präsident Trump.