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Diplomatie:Am Rand zur Lyrik

Der Weltsicherheitsrat will einen Aufruf zur weltweiten Waffenruhe unterstützen. Bei den Details allerdings gibt es dann doch Streit.

Von Christian Zaschke, New York

Die Sprache der Diplomatie ist eine Sprache der Details, der vermeintlichen Kleinig- und Winzigkeiten. Wenn es um gemeinsame Kommuniqués oder Resolutionen geht, kann es vorkommen, dass die Diplomaten um einzelne Wörter ringen, und zwar stundenlang. Oder, wie aktuell im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, wochenlang.

Vermutlich trägt außerhalb der Lyrik nirgends sonst ein einzelnes Wort so eine Bedeutung wie in der Diplomatie. Aktuell geht es darum, dass der UN-Sicherheitsrat eine Resolution zur Corona-Krise verabschieden will. Im Grundsatz sind sich die fünf ständigen Mitglieder und die zehn nicht-ständigen Mitglieder einig darüber, dass sie einen Aufruf des UN-Generalsekretärs António Guterres unterstützen wollen. Dieser hat eine weltweite Waffenruhe gefordert, um den Kampf gegen die Pandemie zu erleichtern. Auf den ersten Blick stellt sich die Frage: Wo sollte das Problem sein? Niemand kann ernsthaft etwas gegen einen solchen Aufruf haben.

Guterres hat diesen Aufruf allerdings bereits am 23. März gemacht, und seither wird am Sitz der UN in New York um Worte und Wörter gerungen. Frankreich und Tunesien hatten die Initiative übernommen und an einem Text für die Resolution gearbeitet. Die Zusammenarbeit mit den anderen Staaten lief zunächst gedeihlich, viele Vorschläge der übrigen Mitglieder wurden eingearbeitet. Zum Beispiel sollte der Aufruf zur Waffenruhe zunächst für 30 Tage gelten. Auf Drängen Deutschlands wurde die Frist auf 90 Tage ausgeweitet.

Wo sollte das Problem sein? UN-Generalsekretär António Guterres will eine Welt ohne Krieg, wenigstens während Corona wütet.

(Foto: Michael Tewelde/AFP)

Allmählich schälte sich ein Problem heraus. Ein ehemaliger hochrangiger Mitarbeiter der US-Delegation im Sicherheitsrat sagte der SZ: "Aus unserer Sicht war das Problem ganz klar China." Das sehen die Chinesen wenig überraschend anders. Konkret ging es darum, ob - und wenn ja, wie - die Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Resolutionstext erwähnt wird. China wollte die WHO verankert wissen, die USA waren strikt dagegen.

Die amerikanische Regierung wirft der WHO Versagen in der Corona-Krise vor und zudem übergroße China-Freundlichkeit. Die Amerikaner sind der Ansicht, dass die WHO mitschuldig daran sei, dass China die Verbreitung des Virus lange habe kleinreden können. Präsident Donald Trump hat daher Anfang April die US-Zahlungen an die WHO aussetzen lassen. Die amerikanische Befürchtung war, dass die Aufnahme der WHO in den Resolutionstext die chinesische Darstellung unterstütze, Peking habe in Sachen Virus angemessen reagiert. "Sie wollten das Gesicht wahren", sagt der ehemalige Mitarbeiter, "und genau das wollten wir nicht."

Nach langen Verhandlungen tauchte die WHO schließlich im Text nicht namentlich auf, dafür aber der Hinweis auf "spezialisierte Gesundheitsagenturen" der UN. Alle wussten, dass damit nur die WHO gemeint sein konnte. Zunächst schienen sich die Amerikaner auf diese Formulierung einzulassen, dann aber ließen sie die Resolution vor einer Woche platzen.

Besonders die deutsche Delegation unter Führung des UN-Botschafters Christoph Heusgen wollte sich damit nicht abfinden. Heusgen ist bekannt dafür, dass er im Rat ungewöhnlich deutliche Worte findet. Im vergangenen Jahr hat er zum Beispiel die amerikanische Nahostpolitik offen kritisiert. "Wir glauben nicht an die Macht des Stärkeren. Für uns ist Völkerrecht kein À-la-carte-Menü", sagte er damals, was für diplomatische Verhältnisse fast einer Rüge gleichkommt.

UN-Botschafter Christoph Heusgen:

"Den Aufruf des UN-Generalsekretärs zu einer weltweiten Waffenruhe zu unterstützen, muss Vorrang vor allen anderen Prioritäten haben."

Nun machte er sich gemeinsam mit der Delegation Estlands daran, einen neuen Text zu gestalten. Dieser neue Text ist wesentlich schlanker, er klammert das Konfliktthema WHO komplett aus und konzentriert sich rein auf das Thema Waffenstillstand. Besonders in Krisenregionen wie Libyen, Syrien, Jemen, der Demokratischen Republik Kongo sowie dem Südsudan sollen die Waffen ruhen. Nicht betroffen von dem Aufruf wären militärische Operationen gegen Terrormilizen wie den Islamischen Staat oder al-Qaida. Heusgen sagte im Rat, die Unterstützung des Aufrufs von Guterres müsse "Vorrang vor allen anderen Prioritäten" haben.

Seit Dienstag kursiert der Entwurf unter den Mitgliedsstaaten. Zugleich unternahmen jedoch Frankreich und Tunesien den Versuch, ihren Entwurf zu retten, was die Debatten nicht unbedingt vereinfacht. Die entscheidende Frage wird sein, ob sich China auf den verschlankten Entwurf einlässt. Die USA hatten ursprünglich gewollt, dass in dem Text auch Transparenz im Umgang mit dem Ausbruch der Pandemie verlangt wird. Das richtete sich gegen China. Die Amerikaner wären nun wohl bereit, auf diesen Punkt zu verzichten - allerdings nur, wenn China einwilligt, der Resolution ohne auch nur den leisesten Hinweis auf die WHO zuzustimmen.

Ob der deutsch-estnische Vorstoß den Durchbruch bringt, ist ungewiss. Einerseits sollte der Entwurf zustimmungsfähig sein. Andererseits geht es eben nicht nur um Inhalte. Diese seit nun schon acht Wochen dauernde Debatte im Sicherheitsrat ist längst auch Ausdruck des sich verschärfenden Machtkampfs zwischen China und den USA geworden.

© SZ vom 16.05.2020
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