Digitalstaatsministerin: FDP will Bär herabstufen

Dorothee Bär (CSU), Staatsministerin für Digitalisierung.

(Foto: Britta Pedersen/dpa)

Die FDP will Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) degradieren und in die Social-Media-Abteilung des Verkehrsministeriums versetzen. Das geht aus einem Antrag der Fraktion für die entscheidende Sitzung des Haushaltsausschusses zum Etat 2020 am Donnerstag hervor. Bärs bisherige Stelle werde überflüssig, weil Kanzleramtsminister Helge Braun künftig alle Digitalisierungsthemen koordiniere. In der Social-Media-Abteilung könne Bär "künftig - zu dann angemessener Vergütung - weiterhin ihren bisherigen Aufgaben als erste Social-Media- und Instagram-Beauftragte der Bundesregierung nachgehen", heißt es in der Antragsbemerkung. "Ob die dann veränderte Tätigkeitsbeschreibung noch immer auf das Interesse der derzeitigen Stelleninhaberin stößt, wage ich allerdings zu bezweifeln", sagte Otto Fricke (FDP) der Deutschen Presse-Agentur. Entsprechend ihrer neuen Aufgabe sollte Bär auch vergütet werden, schlägt die Fraktion vor, und damit deutlich weniger verdienen als bisher.