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Digitalisierung:Laptops für Lehrer

Der Bund soll 500 Millionen Euro vorstrecken, damit Schulen rascher Computer anschaffen können. Das ist das konkreteste Ergebnis des Bildungsgipfels. Geplant ist noch mehr: Etwa eine Flatrate für Schüler und IT-Unterstützung für die Schulen.

Von Boris Herrmann

Wer Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Dienstagmorgen zuhörte, der konnte den Eindruck gewinnen, sie habe am Abend zuvor im Kanzleramt einer kleinen Weltsensation beigewohnt. Karliczek sprach von "einem völlig neuen Format", sie schwärmte von einem "sehr wegweisenden Treffen", lobte die "sehr ambitionierten" Beschlüsse und zog das Fazit: "Ein Programm von dieser Art hat es in der Geschichte der Bildungsrepublik noch nicht gegeben."

Bund und Länder wollen bei der Bildungspolitik enger zusammenarbeiten

Gemessen daran, klangen die konkreten Ergebnisse des informellen Bildungsgipfels vom Montagabend erstaunlich nüchtern. Laut Regierungssprecher Steffen Seibert wurden bei dem Treffen zwischen Kanzlerin Angela Merkel, Kanzleramtschef Helge Braun, der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, den Kultusministern und -ministerinnen der Länder und Karliczek sieben "Handlungsstränge identifiziert". Dazu gehörte etwa ein von der Kultusministerkonferenz "erarbeiteter einheitlicher Rahmen für die schulischen Infektionsschutzmaßnahmen" oder "ein zügiger weiterer Ausbau der Glasfaser-Internetanbindung für alle Schulen". Der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, stand danach nicht alleine mit der Meinung, der große Wurf sei ausgeblieben. Er sprach von Absichtserklärungen und fehlendem Bewusstsein für die Dringlichkeit der Lage.

Dass es dringend angebracht wäre, die deutschen Klassenzimmer zu digitalisieren, bestreitet auch Karliczek nicht. "Mittelmaß kann nicht unser Anspruch sein", sagte sie. "Wir müssen besser werden und wir werden besser werden." Offen ist nach diesem Gipfel aber weiterhin die Frage: Wann denn eigentlich genau?

Völlig neu war dieses Format übrigens nicht. Bereits im August hatte sich Merkel im Kanzleramt mit Karliczek und einem Teil der Kultusminister-Runde getroffen. Neu war bloß, dass diesmal alle Bundesländer dabei waren. Schon im August war grundsätzlich vereinbart worden, Dienstlaptops für die etwa 800 000 Lehrer anzuschaffen. Das sollte ursprünglich aus dem Corona-Aufbaufonds der EU finanziert werden, der aber auch deshalb einen treffenden Namen hat, weil er erst noch aufgebaut werden muss. Für die Lehrkräfte hätte das bedeutet, dass sie wohl frühestens Mitte kommenden Jahres ein Gerät erhalten hätten. Das vielleicht konkreteste Ergebnis vom Montagabend ist, dass der Bund die dafür veranschlagten 500 Millionen Euro nun vorstreckt, um die Anschaffung zu beschleunigen.

Bekräftigt wurde zudem, dass die Bundesregierung weitere 500 Millionen Euro für die technische Unterstützung von IT-Administratoren an Schulen bereitstellen will. Auch die am Montag identifizierten Handlungsstränge zu einer bundesweiten Bildungsplattform und sogenannten digitalen Kompetenzzentren waren bereits beim Schulgipfel im August verabredet worden. Fortschritte gibt es offenbar bei der geplanten Daten-Flatrate für Schüler. Nach Gesprächen mit mehreren Telekommunikationsanbietern konnte Karliczek verkünden, dass es "für alle Schüler einen Datentarif für zehn Euro pro Monat" geben solle. Bedürftige Schüler würden ein kostenloses Paket erhalten, so Karliczek. Weitere Details sind noch nicht bekannt.

Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Stefanie Hubig (SPD), zog eine positive Bilanz des Gipfels. "Das wird noch einmal einen wichtigen Schub für die Modernisierung der Schulen auslösen", sagte sie. Hubig legte in ihrem Statement auch Wert darauf, dass der Bildungsföderalismus unangetastet bleibe, auch bei einer engeren Zusammenarbeit von Bund und Ländern. Karliczek wiederum hält dieses Treffen nicht trotz, sondern wegen der stärkeren Verzahnung von Bund und Ländern für einen großen Erfolg. Sie sprach diesbezüglich von einem "Signal". Und wenn man in den Äußerungen der Bundes- und der Landespolitikerin zwischen den Zeilen las, dann ahnt man, weshalb das Gespräch drei Stunden gedauert hat.

Neben der Digitalisierung ging es natürlich auch um das Infektionsgeschehen in den Klassenzimmern. Dazu hatte Karliczek eine konkrete Botschaft vom Gipfel mitgebracht: "Eine weitere flächendeckende Schulschließung kommt nicht infrage. Ist aber auch, glaube ich, überhaupt nicht nötig."

© SZ vom 23.09.2020

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