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Digitalisierung:Ein neues Gremium soll Merkels Kabinett beraten

Um dies zu erreichen, will sich nicht nur die Kanzlerin mit eigenen Schulstunden wappnen. Das gesamte Kabinett soll durch eine Beratung von außen gestärkt werden. Ein zehnköpfiges Gremium, das an diesem Mittwoch vom Kabinett als sogenannter Digitalrat der Bundesregierung offiziell berufen wird, soll die Kanzlerin und ihre Minister mit unterschiedlichsten Erfahrungen "beraten, antreiben und unterstützen", wie Regierungssprecher Steffen Seibert am Dienstag erklärte. Darunter sind Start-up-Gründer und Rechtswissenschaftler, Physiker und Gehirnforscher, Wissenschaftler mit Beratungserfahrung und Leute, die so etwas noch nie gemacht haben. Unter anderem dabei sind der Schweizer Rechtsprofessor Urs Gasser von der Harvard Universität, die New Yorker Sozialwissenschaftlerin Beth Simone Noveck, der Physiker Andreas Weigend und der in Oxford lehrende Internet-Forscher Viktor Mayer-Schönberger.

Geleitet wird das Gremium von der früheren Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Katrin Suder. Sie sagte bei ihrer Vorstellung, Ziel sei es, trotz der großen Änderungen, die eine umfassende Digitalisierung aller Lebensbereiche mit sich bringen werde, die westeuropäische und deutsche Gesellschaftsform zu erhalten.

Ob bewusst oder eher nicht legte die ehemals engste Mitstreiterin von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit dieser Zielsetzung offen, um wie viel es bei all dem gehen wird: um die Erhaltung einer Welt, wie sie die Bundesrepublik seit ihrer Gründung geprägt hat. Seibert sagte, der Rat solle die Regierung "antreiben, unterstützen und, wenn nötig, auch mal unbequem sein". Und das Bemerkenswerte an diesen Worten war, dass er das "unbequem sein" besonders betonte.

Ein eigenes Budget hat der Rat nicht; mindestens zweimal im Jahr soll er mit dem gesamten Kabinett zusammenkommen. Darüber hinaus aber, so sagte es Seibert, stehe es jedem Ressort und jedem Minister frei, das Gremium auch sonst in Anspruch zu nehmen. Was wie ein Angebot klingt, ist eher als Aufforderung an alle gemeint, auch persönlich so schnell wie möglich loszulegen.

Für Merkel schließt sich hier der Kreis, auch wenn nicht jeder wie sie eine Schulung durchlaufen wird. Gleichwohl will die Kanzlerin ihre Gesamtstrategie Anfang Dezember auf einer Kabinettsklausur beschließen lassen. Gut möglich also, dass der eine oder die andere noch auf ein bisschen Nachhilfe zurückgreift.

© SZ vom 22.08.2018/mane
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