Süddeutsche Zeitung

Diesel-Skandal:Die Politik hat das Vertrauen der Bürger verspielt

Warum kann es sich die Autoindustrie leisten, ökologische und politische Vorgaben zu ignorieren? Die Bundesregierung lässt sich von einer einzelnen Branche am Nasenring durch die Manege führen - das ist gefährlich.

Der Philosoph Georg Simmel schrieb in seiner "Soziologie" im Jahr 1908: "Der völlig Wissende braucht nicht zu vertrauen, der völlig Unwissende kann vernünftigerweise nicht einmal vertrauen." Wir wissen zwar nicht, wie eine Person agieren, wie eine Technik funktionieren oder wie ein Prozess ablaufen wird, aber wir haben keinen vernünftigen Grund, daran zu zweifeln.

Wir verlassen uns darauf, dass etwas geschehen (oder nicht geschehen) wird. Ich vertraue, dass mein Nachbar mit meinem Wohnungsschlüssel mir nicht die Bude ausräumt, ich vertraue, dass die Anästhesistin, die mich vor der Operation in Narkose versetzt, mich wieder aufwachen lässt, ich vertraue, dass die Statik des Gebäudes, in dem ich wohne, für meine ausufernden Bücherregale stabil genug ist. Das Vertrauen ist für Georg Simmel eine "Hypothese künftigen Verhaltens", keine Gewissheit, aber eine zuversichtliche Annahme, "um praktisches Handeln darauf zu gründen."

Nun ist dieses Vertrauen nicht nur in privaten Verhältnissen von Belang. Auch eine Demokratie kann ohne Vertrauen ihrer Bürgerinnen und Bürger nicht bestehen. Im günstigsten Fall existiert eine unaufgeregte, aber nicht unvernünftige Gelassenheit gegenüber den demokratischen Institutionen und ihren Versprechen. Eine Art Reservoir an Vertrauen, dass die Justiz sich als unabhängige Instanz begreift oder die öffentliche Verwaltung neutral agiert, dass die Polizei ihrer Schutzfunktion nachgeht oder die Bundeswehr sich als Parlamentsarmee an jene Aufgaben hält, die vom Bundestag beschlossen werden.

Der Demokratie zu vertrauen, heißt allerdings nicht, sie unkritisch zu begleiten oder sie nicht auch haftbar zu machen für Missstände. Das Reservoir an Vertrauen ist angreifbar. Es lässt sich verringern oder auffüllen durch Erfahrungen, die das Vertrauen als begründet oder unbegründet, als rational oder naiv vorführen. Einzelne Vergehen und strukturelle Schwächen schüren sozialen und politischen Unmut, sie fordern auch zu Protesten und zivilem Widerstand heraus.

Aber das Vertrauen in die rechtsstaatliche Ordnung und die Demokratie kann, zahlreichen bitteren und schmerzlichen Erfahrungen zum Trotz, resilient bleiben. Bis zu einem gewissen Punkt. Bis es betrogen und belogen wird, bis es lächerlich wirkt, mit dieser "Hypothese künftigen Verhaltens" durch die Welt zu spazieren.

Bei anderen ist das Depot an demokratischem Zutrauen in die Aufklärung des Abgasskandals in der Autobranche vermutlich schon früher aufgebraucht gewesen. Bei mir erst jetzt. Nachträglich erscheint mir mein Glaube, dieses Ensemble aus Betrug und Manipulation werde nicht nur juristisch aufgeklärt, sondern auch in all seinen Facetten politisch aufgearbeitet, regelrecht fahrlässig. "Wir bauen unsere wichtigsten Entschlüsse auf ein kompliziertes System von Vorstellungen, deren Mehrzahl das Vertrauen, dass wir nicht betrogen sind, voraussetzt," schreibt Simmel in seiner "Soziologie". "Dadurch wird die Lüge in modernen Verhältnissen zu etwas viel Verheerenderem, die Grundlagen des Lebens viel mehr infrage Stellendem, als es früher der Fall war."

Die Autoindustrie vertraut darauf, dass sie sakrosankt ist

Was die Lügen in der Automobilbranche so verheerend macht, ist, dass es gar nicht allein um die Lügen in der Automobilbranche geht. Nicht die Lügen über die gesundheitsschädlichen Stickoxid-Werte, nicht die Lügen über das "Defeat Device", mit dem die gesetzlichen Vorgaben für Umweltschutz umgangen werden konnten, nicht die Lügen über den Zeitpunkt, ab wann die Lügen als Lügen enttarnt waren und die Öffentlichkeit hätte informiert werden müssen.

Was das Verhalten der Automobilhersteller so fatal macht, ist die sie unterfütternde Gewissheit, damit als Branche durchkommen zu können. Was diesen Skandal zum Skandal macht, ist das Vertrauen, das die Automobilbranche in die Regierung setzen kann, die sie zu nichts drängen, von ihr nichts fordern, sie nicht haftbar machen wird. Was vielfach als Arroganz der Mächtigen gedeutet wurde, war nicht einmal Arroganz, sondern schlicht berechtigtes Vertrauen in eine Regierung, die ihren sakrosankten Status nie gefährden würde.

Der Fokus, der sich in diesen Tagen auf den amerikanischen Haftbefehl gegen Martin Winterkorn und die auch hier laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Braunschweig richtet, verklärt die desaströse Folgenlosigkeit des Abgasskandals in politischer und gesetzgeberischer Hinsicht. Das Misstrauen richtet sich dabei nicht gegen die Ermittlungsbehörden und die Justiz. Die Staatsanwaltschaften in München und Braunschweig, die mit Audi und Volkswagen befasst sind, mögen anders oder langsamer vorgehen als ihre amerikanischen Kolleginnen und Kollegen, aber sie müssen sich auch an anderen gesetzlichen Vorgaben orientieren. Bislang deutet jedoch noch nichts darauf hin, dass die strafrechtliche Aufarbeitung nicht auch zu Anklageerhebungen führen wird.

Aber politisch hat sich nichts geändert. Nach wie vor gibt es keine ausreichend strengen Regeln, die den hemmungslosen Personalaustausch zwischen Regierung und Automobilbranche einhegen (das mag gut für das Vertrauen zwischen Unternehmen und Ministerien sein, aber nicht für das zwischen Bürgern und Regierung). Nach wie vor keine präziseren Gesetze gegen umweltschädliche Giftstoffe, keine wirksameren Prüfmechanismen, keine Fahrverbote, kein Konzept für eine zukunftsfähige europäische Automobilbranche - von einer Strategie für eine post-fossile Zukunft der Mobilität einmal ganz zu schweigen.

"Ich sehe keine strukturelle Veränderungsnotwendigkeit", sagte Angela Merkel bei ihrer Vernehmung als Zeugin im Abgas-Untersuchungsausschuss im März 2017. Auch der Abschlussbericht kam zu dem Urteil, es gebe keinen Grund, das Verhalten der Bundesregierung zu beanstanden. Keine Schuld nirgends?

Am Ende stellt sich die Frage, was systemrelevant ist: die Automobilindustrie mit 800 000 Arbeitsplätzen und 450 Milliarden Euro Umsatz, die es sich anscheinend leisten kann, ökologische und politische Vorgaben zu ignorieren? Oder das fragile Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in eine Regierung, sich in einer Demokratie nicht von einer einzelnen Branche am Nasenring durch die Manege führen zu lassen.

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Quelle:
SZ vom 12.05.2018/kjan
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