Die SPD - 100 Jahre nach August Bebel:Die SPD braucht eine Identität

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Der SPD fehlt heute die Leidenschaft zum Gestalten. Das Schicksal teilt sie mit der CDU, die dieses Schicksal aber noch eher tragen kann, weil Programme dort noch nie die große Rolle spielten. Zu Bebels Zeiten haben die Sozialdemokraten gern theoretisiert, hatten viel Theoretisches gelesen und das Gelesene oft mit der Wirklichkeit verwechselt. Aber sie hatten ein gemeinsames Fundament an Überzeugungen.

Heute, so klagt der alte Erhard Eppler, haben die Sozialdemokraten wenig gelesen, oft nicht einmal das gültige Programm, und sie neigen dazu, ihre praktischen Sorgen ins Grundsätzliche zu übertragen. Der SPD fehlt heute das, was einst ihre Stärke war: ein alternatives gesellschaftspolitisches Fundament, eine Vision, eine Utopie. Sie braucht mehr als die Beteuerung, dass sie beim Regieren den anderen "einen Schritt voraus sein" werde; geht es nicht auch um eine andere Richtung? Die SPD braucht eine Identität.

Gerhard Schröder hat der "sozialen Gerechtigkeit", die nicht nur das Schlüsselwort der alten Sozialdemokratie, sondern das Zukunftswort der europäischen Gesellschaft ist, einen Mottenkugelgeruch verpasst - weil er auf das "einwandfreie Spiel der Marktkräfte" vertraute, wie er es vor 15 Jahren im Schröder-Blair-Papier schrieb.

Nur noch wenige Tage bis zur Revolution

Der Mottenkugelgeruch hängt jetzt den Sozialdemokraten in den Kleidern. Mottenkugeln sind kein Antidepressivum, Utopien sind es - sagt Oskar Negt, einer der wenigen der SPD verbliebenen philosophischen Geister. Weil der SPD die alltagstaugliche Utopie fehlt, ist sie depressiv. Bebel ging jeden Tag mit der Überzeugung zu Bett, dass es bis zur Revolution nur noch wenige Tage dauern könne. Das ist passé. Nicht passé ist aber die Idee, dass die Bürgerinnen und Bürger einer Demokratie Ausbildung und Auskommen brauchen, um Bürgerinnen und Bürger sein zu können. Und die Idee, dass bestimmte elementare Güter im Gemeineigentum bleiben müssen (Wasser zum Beispiel), ist es auch nicht.

Man muss die große Geschichte der SPD nicht goldener malen, als sie ist. Gestritten haben die Linken auch ganz früher wie die Kesselflicker, noch viel mehr als heute; gespalten waren sie auch. Und die Billigung der Kriegskredite zu Beginn des Ersten Weltkriegs, ein Jahr nach Bebels Tod, gehört nicht zu den Sternstunden der Sozialdemokratie. Aber die SPD war seit 1880 die größte und beständig wachsende Partei im Reichstag, eine, die auf die Zahlenmacht der Arbeiterschaft bauen konnte. Dieses Glück ist vorbei. Und die heutige SPD hat bisher nicht geschafft, was ein Teil der Gewerkschaften, die IG Metall vor allem, jüngst geschafft hat: wieder Vertrauensbasis für eine verunsicherte Arbeiterschaft zu werden.

Die freie Entfaltung des Kapitals ist nicht Anliegen der bürgerlichen Freiheitsrechte: Das ist die allgemeine Erkenntnis aus der Finanzkrise der vergangenen Jahre. Die SPD hat es nicht vermocht, daraus politisches Kapital zu schlagen. Sie ist daher, hundert Jahre nach Bebel, nicht in Bebel-Laune. Aber die lange SPD-Geschichte hält gute Rezepte bereit: "Es rettet uns kein höhres Wesen / kein Gott, kein Kaiser und Tribun / Uns aus dem Elend zu erlösen / können nur wir selber tun!"

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