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Die arabische Welt im Umbruch:Die Ohnmacht des Westens

Die Proteste in der arabischen Welt sind ein Akt der Befreiung - auch von falschen Ratgebern: Der Westen muss sich endlich eingestehen, dass sein Wunsch nach Stabilität die Machtfülle der arabischen Potentaten erst ermöglicht hat.

Stefan Kornelius

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist eine Manifestation der Ratlosigkeit. Selten haben sich so viele Mächtige versammelt, um am Ende nur eines tun zu können: Sie müssen ihre Ohnmacht eingestehen. 22 Staats- und Regierungschefs, 21 Außenminister, 24 Verteidigungsminister oder Generalsekretäre der großen Weltbündnisse - sie sind zur Zeit Nebendarsteller der Weltpolitik, Nachholende. Ihr Einfluss auf die großen Weltereignisse ist begrenzt.

Die meisten Akteure in München würden sich als Realisten der Geopolitik bezeichnen. Der Realismus gebietet es, eine krachende Niederlage einzugestehen. Das große Dekadenthema - die Transformation der arabischen Welt in die Moderne, die Bändigung des islamistischen Fanatismus - entzieht sich weitgehend der Steuerung durch den Westen. Das Thema der nächsten Dekade - der machtpolitische Ausgleich mit China - wird in seiner Dimension noch nicht erfasst und von den europäischen Akteuren weitgehend ignoriert.

All dies ist nicht unbedingt schändlich, wenn der Westen nur seine Begrenztheit akzeptieren und seine Ambitionen reduzieren würde. Es endet der Versuch, die nach dem Kalten Krieg erworbene Dominanz aufrechtzuerhalten. Es beginnt eine neue Phase, in der Demut und Selbstbegrenzung geboten sind. Und im Mittelpunkt steht die Erkenntnis, dass sich Demokratie und Freiheit nicht von außen erzwingen oder erkaufen lassen - sie müssen von innen gewollt sein.

Dies ist die Botschaft der Demonstranten auf dem Tahrir-Platz, in Tunesien, im Jemen oder in Jordanien an den Westen: Die von euch geheiligte Stabilität liegt wie eine Grabplatte auf unseren Gesellschaften; der Wunsch nach Stabilität hat den Potentaten ihre Machtfülle erst ermöglicht, alle Modernität wurde erstickt. Und weiter: Wir können unser Schicksal nicht in eure Hände legen, wir müssen uns selbst darum kümmern.

Der nachholende Präsident

Dieser Vorwurf lastet schwer auf den Bannerträgern der Freiheit in Washington oder in Brüssel. Und er scheint in seiner Eindeutigkeit noch immer nicht ganz wahrgenommen worden zu sein. Wochen nach der tunesischen Revolte versucht die US-Regierung weiter mit den Repräsentanten des alten ägyptischen Systems eine Mäßigung erreichen oder den geordneten Übergang organisieren zu wollen. Tag um Tag werden die Botschaften von Barack Obama drängender. Aber er ist immer noch ein Getriebener der Ereignisse, er steht nicht an der Spitze der Kritiker und belegt damit ungewollt, wie gering Washingtons Einfluss tatsächlich ist.

In Brüssel sind die europäischen Akteure viel zu lange mit der Feinabstimmung ihrer Botschaft beschäftigt gewesen. Die Dosierung ist so spärlich, dass Europas Worte nicht ankommen werden in Kairo. Dort, bei den Demonstranten, bleibt der Eindruck, man werde alleine gelassen, der Westen laviere, obwohl es um das Schicksal der Freiheitshungrigen geht. Zu allem Überfluss führt sich der italienische Ministerpräsident in diesem ernsten Moment wieder einmal auf wie ein Clown und meint, man solle doch den Übergang mit einem "weisen Mann" wie Mubarak organisieren.

Selten wird der Unterschied zwischen Anspruch und tatsächlichem Einfluss so sichtbar wie nun in München, wo die außenpolitische Elite des Westens nachvollzieht, was andernorts von anderen Akteuren vorgegeben wird. München ist das Symbol einer Überschätzung. Die Entkopplung hat zunächst zu tun mit einer schlechten Analyse der gesellschaftlichen Verhältnisse in den moderaten arabischen Regimen, dann mit einer übermäßigen Furcht vor islamistischen Kräften, und schließlich mit der Verwechslung von Stabilität und Stillstand.

Nirgendwo lässt sich dieses strategische Defizit besser beobachten als beim Engagement des Westens in Afghanistan, wo es fast zehn Jahre dauerte, bis eine Koalition aus nahezu vier Dutzend Staaten - und vor allem den USA an ihrer Spitze - die Gesetze des Landes verstand und die eigenen Optionen realistisch einschätzte.

Nun will der Westen seinen Einsatz beenden. Vermutlich wird man Afghanistan ohne Gesichtsverlust verlassen können, es besteht sogar die begründete Hoffnung, dass man dem Land ein bisschen Stabilität schenkt und damit eine Atempause in konfliktgetränkten Zeiten. Mit Gewissheit aber lässt sich in Afghanistan nichts versprechen - was wiederum nur bestätigt, dass Einfluss und Steuerbarkeit ihre Grenzen haben.

Besonders verärgern muss heute, dass selbst des Westens wichtigster Verbündeter im Nahen Osten, Israel, alle Ratschläge ignoriert und sich allem Einfluss entzogen hat. Die Regierung in Jerusalem hat mehrere goldene Momente verpasst, mit den Palästinensern zu einem Arrangement zu kommen. Jetzt ist die Gefahr groß, dass die Eruption in der arabischen Welt die allemal prekäre Lage für die israelische Enklave verschärft.

Zwei Szenarien sind denkbar: Sollte eine gemäßigte Regierung die Macht übernehmen, dann wird sie wohl die Starre auflösen, die nur unter einem Hosni Mubarak fortbestehen konnte. Ägypten würde dann wieder zum aktiveren und fordernden Spieler im Friedensprozess werden. Selbst eine gemäßigte Regierung wäre ein unangenehmer Partner, schon allein weil sie für den Zusammenhalt der eigenen Bevölkerung Stärke nach außen demonstrieren muss. Sollten hingegen islamistische Kräfte als Sieger aus den Revolutionstagen hervorgehen, dann muss Israels Sicherheit völlig neu evaluiert werden. Dann wurden die letzten 30 Jahre verspielt.

So steht einmal mehr das gestalterische Defizit des Westens im krassen Widerspruch zu Ansprüchen und zu der Selbstwahrnehmung. All die Sonderbeauftragten, all die Pendeldiplomaten, all die Aufbauprogramme und Waffenhilfen - sie alle beeindrucken niemanden auf der Straße in Kairo, Sanaa oder Amman. Ihr Einfluss ist auch gering bei den Öl-Potentaten der Emirate oder Saudi-Arabiens, die zur Zeit noch ihre autokratische Willkür mit bescheidenem Wohlstand für die Mehrheit erkaufen können, gerade die Lebensmittelpreise gesenkt und Geldgeschenke unters Volk gebracht haben. Es bedarf keiner seherischen Fähigkeit, um vorherzusagen, dass ihre Herrschaft irgendwann bröckelt.

Gebannt verfolgen die Menschen in aller Welt das Revolutionsdrama in Ägypten. Sie fiebern mit den Mutigen, sie bewundern die Tatkraft, sie sehnen sich vielleicht auch nach einem ähnlich aufrüttelnden Moment in ihrem Leben. All jene, die sich in Osteuropa die Freiheit erkämpft haben, spüren noch einmal jenes Glücksgefühl, das die Befreiung auslösen kann. Vor allem aber bringt der arabische Frühling endlich das Maß an aufgeklärtem Selbstbewusstsein für die Menschen in der Region, das der Westen so lange schon vermitteln wollte. Es ist ein Selbstbewusstsein, das von außen nicht verordnet werden kann. Es kommt von innen - und es befreit nicht nur von Diktatoren, sondern auch von falschem Einfluss.

© SZ vom 05.02.2011/hai

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