Süddeutsche Zeitung

Diäten:Bescheidenheit im Bundestag

Wegen der wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronakrise verzichten die Abgeordneten des Bundestages auf Geld: Die Parlamentarier beschlossen am Donnerstag einstimmig, dass die automatische Erhöhung ihrer Diäten in diesem Jahr ausgesetzt wird. "Es ist das richtige Signal in einer schwierigen Zeit", erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, der wie die anderen Redner auf die teils dramatischen Einbußen für Arbeitnehmer und Selbstständige verwies. Die Diäten sollen Verdienstausfälle ausgleichen, die den Parlamentariern durch ihr Mandat entstehen, und gleichzeitig die Unabhängigkeit der Volksvertreter garantieren. Derzeit gibt es pro Monat 10 083,47 Euro, die versteuert werden müssen. Die Summe wird jährlich automatisch an die Lohnentwicklung des Vorjahres angepasst, was diesmal eine Erhöhung um 2,6 Prozent bedeutet hätte.

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SZ vom 08.05.2020 / dpa
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