Deutschland und Frankreich:Berlin und Paris rüsten gemeinsam auf

Lesezeit: 2 min

Mehr zum Thema

Rettung aus der Luft - Thema des Tages

Extrawürste und Raketen - Kommentar von Stefan Kornelius

Die Länder wollen eine waffenfähige Drohne entwickeln und bei der Satelliten-Aufklärung enger zusammenarbeiten.

Von Stefan Braun, Berlin

Deutschland und Frankreich wollen in der Sicherheitspolitik enger zusammenrücken und planen deshalb die Entwicklung einer europäischen Drohne. Außerdem soll die Zusammenarbeit bei der Satelliten-Aufklärung verstärkt werden. Die Entscheidung wurde vor dem Hintergrund der neuen Bedrohungen in Osteuropa und im Nahen Osten gefällt.

Nach einer Sitzung beider Kabinette in Berlin lobte Frankreichs Staatspräsident François Hollande die Zusammenarbeit. Mit dem Drohnenprojekt werde man sich unabhängig machen von den Industrien und den Informationen anderer Staaten. Das sei ein Zeichen technischer Kompetenz und eine Frage von politischer Macht. "Wer die Lage kennt, kann handeln; wer eigene Satellitenbilder hat, kann frei entscheiden", betonte Hollande. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, solche Pläne habe es schon länger gegeben. Mit der deutsch-französischen Initiative würden sie jetzt Gestalt annehmen. "Ich bin sehr froh. Das Projekt zeigt, wie eng wir zusammenarbeiten."

Bei der Entwicklung der Drohne soll neben Airbus und Dessault auch der italienische Hersteller Finmeccanica beteiligt werden. Andere Staaten könnten sich später in das Projekt einkaufen, hieß es. Mit der neuen Drohne möchten Paris und Berlin eine Lücke bei den eigenen militärischen Kapazitäten schließen. Die Drohne soll in erster Linie aufklären. Aber sie wird, wie alle derzeit neu gebauten Drohnen ähnlichen Typs, bewaffnet werden können. Ob sie im Einsatz tatsächlich mit Waffen bestückt wird, soll auch künftig der Bundestag entscheiden. Merkel betonte, durch das Werben von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Parlament sei inzwischen die Akzeptanz für waffenfähige Drohnen gestiegen. Auf dem Feld der Satelliten wollen beide Länder enger kooperieren. So wird Deutschland gut 200 Millionen Euro in die Fortentwicklung eines französischen Satelliten stecken.

Das Treffen in Berlin, an dem neben Staatspräsident Hollande auch zehn Minister seines Kabinetts teilnahmen, zeigte, wie sehr das Attentat gegen die Satirezeitschrift Charlie Hebdo, der Ukrainekonflikt und zuletzt der Absturz der Germanwings-Maschine in Südfrankreich beide Regierungen zusammengeführt haben. Hollande sagte, in den letzten Wochen sei aus der deutsch-französischen Freundschaft eine deutsch-französische Brüderlichkeit geworden. Nach der Katastrophe sei aus zwei Ländern ein Land geworden. Merkel dankte den Franzosen. Sie hätten "auf unglaubliche und unnachahmliche Weise deutsch-französische Freundschaft gelebt".

Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian mahnte eine noch engere Zusammenarbeit in der Verteidigung an. "Europa kann sich nicht erlauben, die akuten Gefahren für seine Sicherheit kleinzureden", sagte Le Drian der SZ. Unzufrieden zeigte er sich mit den EU-Kampfgruppen, über die viel geredet werde, aber die noch nie zum Einsatz gekommen seien. "Das muss sich ändern", betonte Le Drian.

Beschlossen wurden auch eine stärkere Kooperation in der Wirtschafts- und Sozialpolitik. Rentner sollen nicht mehr in beiden Ländern besteuert werden, wenn sie in einem gearbeitet haben, aber im anderen ihren Ruhestand verbringen. Studienabschlüsse sollen voll anerkannt werden. Außerdem kündigten Merkel und Hollande an, dass sie sich beim Klimaschutz und beim Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen eng abstimmen und kooperieren wollen.

Zur SZ-Startseite
Süddeutsche Zeitung
  • Twitter-Seite der SZ
  • Facebook-Seite der SZ
  • Instagram-Seite der SZ
  • Mediadaten
  • Newsletter
  • Eilmeldungen
  • RSS
  • Apps
  • Jobs
  • Datenschutz
  • Abo kündigen
  • Kontakt und Impressum
  • AGB