Koalitionsvertrag: Getrieben vom Ernst der Lage

Soldaten der Bundeswehr auf dem Leopard-2-Panzer, bei der Nato-Übung Quadriga 2024 in Litauen.

Kay Nietfeld/dpa

Angesichts der dramatischen Verwerfungen in der Weltpolitik will die künftige Regierungskoalition die Verteidigungsfähigkeit des Landes ausbauen und die Bundeswehr mit mehr Gerät und Personal ausstatten. Ein Überblick über die wichtigsten Vorhaben.

Wohl keine Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik ist unter weltpolitisch dramatischeren Umständen entstanden. Europa steht von zwei Seiten unter Druck. Auch nach mehr als drei Jahren setzt der russische Gewaltherrscher Wladimir Putin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine mit unverminderter Härte fort. Schon in wenigen Jahren könnten die russischen Streitkräfte gerüstet sein für einen Angriff auf Länder der Nato. Zugleich steht infrage, ob und wie sehr noch Verlass ist auf den stärksten Nato-Staat, die Vereinigten Staaten. Unter Präsident Donald Trump hat Artikel 5 des Nato-Vertrages, der den Alliierten Beistand verspricht, deutlich an Glaubwürdigkeit eingebüßt. „Erstmals seit Ende des Zweiten Weltkrieges müssen Deutschland und Europa in der Lage sein, ihre Sicherheit deutlich umfassender selbst zu gewährleisten“, heißt es im Koalitionsvertrag. Union und SPD nehmen für sich in Anspruch, daraus für die Außen- und Verteidigungspolitik die richtigen Lehren zu ziehen.