bedeckt München 15°
vgwortpixel

Deutschland und Polen:Geste mit Brüchen

Polens Ministerpräsident besucht Sachenshausen

Die niedergelegten Kränze von Brandenburgs Ministerpräsident Woidke und Polens Ministerpräsident Morawiecki bei der Gedenkstätte Sachsenhausen.

(Foto: dpa)

Solange eine deutsche Kanzlerin und ein polnischer Ministerpräsident zumindest den Versuch unternehmen, sich zusammen der Geschichte zu stellen, ist die europäische Sache noch nicht verloren.

Sie spielte sich im Schatten der großen Gedenkfeiern ab, und doch war die Geste wichtig. Zusammen nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel und der polnische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki in Berlin an einem Konzert in Erinnerung an den 75. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz teil.

Angesichts des zynischen Versuchs des russischen Präsidenten Wladimir Putin, Polen eine Mitschuld am Zweiten Weltkrieg zuzuschieben, darf es von deutscher Seite keine Zweideutigkeiten geben. Polen war Opfer des deutschen Überfalls und Opfer des Hitler-Stalin-Paktes. Einen großen Teil ihrer Verbrechen begingen die Nazis im besetzten Polen. Millionen ihrer Opfer waren Bürger Polens.

Allerdings war es eben auch eine Geste mit Brüchen. Morawiecki forderte eine Art Gesamtgedenken an Holocaust und Gulag, an Verbrechen der Nazis und der Sowjets. Damit hat er jene Einzigartigkeit des Völkermords an den europäischen Juden infrage gestellt, die im Zentrum des deutschen Gedenkens steht und stehen muss. Es ist ein weiteres Zeichen einer Entfremdung, die auch, aber keineswegs nur mit Geschichtspolitik zu tun hat. Für Deutschland ist das Verhältnis zu Polen das komplizierteste, das es zu einem Nachbarland unterhält.

Besonders plakativ zeigt sich das im Streit über das von den USA mit Sanktionen belegte deutsch-russische Pipeline-Vorhaben Nord Stream 2. Aus Sicht Polens ist empörend, wie sich Deutschland über Bedenken und Ängste der Mittel- und Osteuropäer hinweggesetzt hat. Die Bundesregierung konnte ihrerseits nicht fassen, dass Polen in Washington darum warb, den EU-Partner Deutschland mit Strafen zu belegen. Deutschland gehört überdies zu den EU-Ländern, die zumindest ursprünglich besonders alarmiert waren wegen der Demontage der unabhängigen Justiz durch Polens national-populistische Regierung.

So bündeln sich im Verhältnis zu Polen die Widersprüche und Grundkonflikte der deutschen Außen- und Europapolitik. Zwei große Ziele der Bundesregierung prallen in der Polen-Politik aufeinander. Zum einen ist es ihr Bestreben, Europa zusammenzuhalten und die Kluft zu verringern, die im Zuge der Flüchtlingskrise von 2015 zwischen Ost und West sichtbar geworden ist. Zum anderen sieht sie sich an der Spitze der Verteidiger eben jener liberalen Demokratie, die von Polens Regierenden untergraben wird.

Dieser Widerspruch lässt sich nicht einfach auflösen. Dennoch gibt es Möglichkeiten, ihn zu entschärfen. Eine ist im Fall der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 verpasst worden. Der Verzicht auf das Vorhaben hätte dem deutschen Eintreten für europäische Gemeinsamkeit Glaubwürdigkeit verliehen. Auch in den Verhandlungen über die künftigen EU-Finanzen liegt nun eine Chance. So könnte einerseits die Bereitschaft zur Solidarität bekräftigt, dies aber mit dem Pochen auf Rechtsstaatlichkeit verbunden werden. Wer stattdessen über die Zerstörung des Rechtsstaats in Polen hinwegsieht, dient der europäischen Sache nicht. Die Einheit Europas ist kein Zweck an sich, sondern dient einem Zweck: der Selbstbehauptung der europäischen Demokratien.

Hier schließt sich der Kreis. Solange eine deutsche Kanzlerin und ein polnischer Ministerpräsident zumindest den Versuch unternehmen, sich zusammen der Geschichte zu stellen, ist die europäische Sache noch nicht verloren.

© SZ vom 29.01.2020
Geschichte "Ich wollte nicht die Asche meiner Familie sehen"

75 Jahre Befreiung von Auschwitz

"Ich wollte nicht die Asche meiner Familie sehen"

Rund tausend Menschen, die Auschwitz entkamen, sind noch am Leben. Der heutige Jahrestag der Befreiung könnte das letzte große Gedenken sein, bei dem sie selbst vom Horror des Holocaust erzählen.   Von Florian Hassel

Zur SZ-Startseite