Außenpolitik Deutschland ist zu sehr mit sich selbst beschäftigt

Bleiben in Deckung: Kanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Heiko Maas,

(Foto: dpa)

Trump erschüttert den Westen, Putin bombt Syriens Präsidenten zum Sieg, China wird zur globalen Macht. Und Deutschland? Ist leider unpässlich für seine Aufgaben in der Welt.

Kommentar von Daniel Brössler

Vor 15 Jahren blickte die Welt mit Sorge auf Deutschland. Während es anderswo aufwärtsging, wollte die Konjunktur in der größten Volkswirtschaft der Europäischen Union nicht anspringen. Der "deutsche Patient" sei ernstlich krank, diagnostizierte damals der Economist.

2018 schaut die Welt wieder nach Deutschland. Diesmal nicht der Wirtschaft wegen; sie ist gesund. Deutschlands Schwäche ist anderer Art. US-Präsident Donald Trump erschüttert lustvoll die westliche Welt, Kremlchef Wladimir Putin bombt den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad zum Sieg, und China baut in aller Ruhe seine globale Macht aus. Derweil ist der Berliner Betrieb mit sich selbst beschäftigt. Deutschland ist unpässlich.

Von vorneherein einfach "Nein" zu sagen, egal, was auf der Welt passiere, könne nicht die deutsche Haltung sein, hat Angela Merkel vergangene Woche im Bundestag gesagt. So signalisierte die Kanzlerin den Verbündeten, dass sie sich persönlich die Beteiligung der Bundeswehr an Militäraktionen vorstellen könne, sollte Assad bei der Eroberung von Idlib Chemiewaffen einsetzen. Zugleich rügte sie auf diese Weise ihren Koalitionspartner SPD dafür, eine solche Beteiligung präventiv ausgeschlossen zu haben. Im Ergebnis aber wissen Amerikaner, Briten und Franzosen, was sie im Ernstfall von den Deutschen zu erwarten haben: nichts.

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Schließlich sei Maaßen der Präsident einer "nachgeordneten Behörde". Wegen des Verfassungsschutzchefs werde die große Koalition "nicht zerbrechen".

Dieses Nichts wird in Deutschland überwiegend nicht als Problem wahrgenommen. Das Grundgesetz setzt dem Einsatz militärischer Gewalt im Ausland klare Grenzen. Hinzu kommt ein Ausmaß parlamentarischer Beteiligung, das Deutschlands Verbündete in dieser Form nicht kennen.

Suche nach dem richtigen Maß zwischen Selbstbeschränkung und Solidarität

Diese Schutzmauer ist aus guten historischen Gründen errichtet worden, bietet aber auch bequeme Deckung, wenn andere ins Feuer gehen. Als im April nach dem Einsatz von Giftgas in Duma Amerikaner, Briten und Franzosen Marschflugkörper nach Syrien schickten, hieß die Bundesregierung das gut, schloss aber eine eigene Beteiligung aus.

Seit Ende des Kalten Krieges besteht eine der großen Aufgaben deutscher Politik darin, das richtige Maß zu finden zwischen militärischer Selbstbeschränkung und dem Solidaritätsbedürfnis der Verbündeten in einer sich ständig verändernden Welt. Es ist ein Weg, der die Bundeswehr mit der Nato zuerst auf den Balkan und dann nach Afghanistan geführt hat. Deutschland könne und müsse mehr tun, um seiner Verantwortung in der Welt gerecht zu werden, hatte der damalige Bundespräsident Joachim Gauck 2014 gefordert.

Fast fünf Jahre danach ist von diesem Anspruch nicht viel übrig. Wach wird das politische Berlin immer dann, wenn es zu erklären gilt, warum Deutschland etwas eben gerade nicht tun kann. Zum Beispiel die Verteidigungsausgaben perspektivisch auf zwei Prozent der Wirtschaftskraft zu erhöhen.