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Krim-Krise:Steinmeiers heikles Unterfangen

German Foreign Minister Steinmeier holds a news conference after a European Union emergency foreign ministers meeting in Brussels on the situation in Ukraine

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat vergangene Woche bisweilen schwer getragen an der von ihm propagierten neuen deutschen Verantwortung.

(Foto: REUTERS)

Aus einem zuversichtlichen Außenminister ist ein Diplomat geworden, der gefährlich zwischen vielen Stühlen hängt: Frank-Walter Steinmeiers Kurs zwischen Russland und den USA offenbart die Grenzen deutscher Außenpolitik.

Da sitzt er nun in einem Genfer Nobelhotel und schaut ziemlich unglücklich drein. Ernst will Frank-Walter Steinmeier erscheinen und jede Geste vermeiden, die freundschaftlich wirken könnte. Zu groß ist die Sorge, dass jemand so etwas als Kotau gegenüber Russland noch mal gegen ihn wendet. Also sitzt der deutsche Außenminister an dem mit Nelken geschmückten Tisch und sieht aus, als hätte er in eine sehr saure Zitrone gebissen.

Ihm gegenüber steht Sergej Lawrow. Der russische Außenminister tritt an diesem Abend wie ein Anti-Griesgram in Erscheinung. Lawrow schaut freundlich, die Krawatte hat er beiseitegelegt. Als Nächstes wird er sich einen Drink nehmen und Zigarren reichen. Es ist nur ein kurzer Blick in den Raum, ein Minuteneindruck. Aber der spricht Bände: Die Herren kennen sich seit zehn Jahren. Aber sie sind sich an diesem Abend ferner, als sie es je waren.

Ob das dem russischen Karrierediplomaten Lawrow was ausmacht, kann niemand wirklich sagen. Für Steinmeier aber ist es der frühe und schmerzhafte Höhepunkt einer ziemlich erfolglosen Woche. Seine Mühen um eine Deeskalation in der Ukraine-Krise treten auf der Stelle. Er ist's gewesen, der das Treffen mit Lawrow angestoßen hat, er wollte seine noch immer besonderen Beziehungen zu Russland für Gutes einsetzen. Also hatte er im Kreis der EU-Außenminister dafür geworben, noch keine Sanktionen gegen Russland zu beschließen. Und dann muss er in diesem kargen Konferenzraum erkennen, dass Lawrow nicht bereit ist, ihm auch nur ein klein wenig entgegenzukommen.

Gesten, die wenig bedeuten

Für Steinmeier ist noch nicht die Welt zusammengebrochen. Aber sein Russland-Bild hat schweren Schaden genommen. Das ist ihm anzusehen in den Tagen danach, und so berichten es auch Mitglieder des Auswärtigen Ausschusses, die ihn Ende der Woche erlebt haben. Es ist nicht lange her, da hat Steinmeier in Moskau für eine neue "Positiv-Agenda" zwischen beiden Ländern geworben. Jetzt muss er lernen, dass solche Gesten, wenn es ernst wird, nicht viel zählen.

Eine Woche ist seit Genf vergangen. Am bitteren Gefühl, das sich damit verbindet, hat sich für Steinmeier aber nichts geändert. Kaum jemand hat auch danach noch so auf den fast bedingungslosen Start eines Gesprächs mit Russland gesetzt wie der deutsche Außenminister. Es verging kein Tag, an dem Steinmeier nicht mahnte, man müsse auch in Zeiten wie diesen "politikfähig" bleiben. Man müsse das Gespräch mit der anderen Seite suchen, auch wenn es schwerfalle. Während eines USA-Besuchs vor zwei Wochen erklärte er, Diplomatie bedeute halt den Versuch, die Welt auch aus den Augen des Gegenübers zu betrachten. "Ich glaube, dass unsere Anstrengungen nur dann Früchte tragen, wenn wir diplomatische Kontakte offenhalten."

Aus den Früchten ist bisher indes wenig geworden. Im Gegenteil muss Steinmeier immer wieder einräumen, dass sich die Lage nicht entspannt, sondern zugespitzt habe. Er muss das Verhalten Russlands auf der Krim als Bruch des Völkerrechts geißeln. Er muss ertragen, dass Moskau die OSZE-Beobachter behindert und die Idee zur Kontaktgruppe ignoriert. Und trotzdem kämpft er fast schon wie ein Sisyphos um einen Gesprächsfaden mit Moskau, weil er nichts gefährlicher findet als Schweigen.

Als die EU-Staats- und Regierungschefs auf ihrem Sondergipfel am Donnerstag erste Sanktionen beschließen, erklärt der Außenminister, natürlich könne man "die Entwicklungen nicht unberücksichtigt lassen". Zugleich aber sei er der Auffassung, dass "man nicht alle Türen zuschlägt, durch die wir vielleicht noch durchgehen müssen". So wird im Lauf der Woche aus einem zuversichtlichen Außenminister, der den Nutzen gewachsener Beziehungen zu Moskau beweisen möchte, ein Diplomat, der gefährlich zwischen vielen Stühlen hängt und mühsam die Enden umklammert, um nicht abzustürzen.