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Deutsche Bank:Artenschutz

Wirtschaftsminister Altmeier gibt dem Institut öffentlich eine Überlebensgarantie - das ist ein völlig falsches Signal.

Zu besseren Zeiten wäre es für die Deutschen Bank ein Affront gewesen, hätte die Bundesregierung sie gleichsam unter Artenschutz gestellt, als wäre sie eine bedrohte Tierart. In diesen Tagen aber, da immer deutlicher wird, dass dem größten deutschen Geldhaus die Wende nicht gelingt, freut sich Bankchef Christian Sewing sichtlich über die Rückendeckung aus Berlin. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat die Deutsche Bank und andere Konzerne als besonders schützenswert bezeichnet. Ihr "dauerhafter Erfolg sei im nationalen wirtschaftlichen Interesse", heißt es in einem Strategiepapier des Wirtschaftsministers.

Die Bundesregierung sendet damit das falsche Signal. Die Politik sollte sich um Rahmenbedingungen kümmern, damit das Land prosperiert, einzelne Unternehmen herausheben aber sollte sie nicht - schon gar nicht die Deutsche Bank. Denn was folgt daraus? Ist es der Auftakt für eine (unsinnige) Fusion mit der Commerzbank? Werden Strafermittler künftig aus Berlin zurückgepfiffen, wenn sie sich zu einer Razzia bei der Bank gezwungen sehen? Und heißt das in letzter Konsequenz, dass der Bund bereit wäre, das Institut mit Steuermitteln aufzufangen?

Es ist schlimm genug, dass sich große Geldhäuser immer noch günstiger refinanzieren als kleine, weil ihre Gläubiger damit rechnen, dass sie der Staat heraushaut. Jetzt haben sie fast Gewissheit, dass es in Deutschland auch so kommen wird.