Desinformation:Die Russen spuken im Netz

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Wenn sich Geheimdienste einer Sache sehr sicher sind, heißt das allerdings nicht unbedingt, dass sich die Öffentlichkeit genauso sicher sein muss. Zweifel kamen sofort auch aus dem US-Kongress: "Seid skeptisch bei Behauptungen ungenannter Experten", verlangte der republikanische Abgeordnete Justin Amash bei Twitter. Nicht zu vergessen ist ein mögliches politisches Interesse der scheidenden Regierung Barack Obamas, Trump und Putin bloßzustellen.

Die Russland-These ist also von Indizien gestützt, aber nicht bewiesen. Um die Sache aufzuklären, hat der Bundesnachrichtendienst (BND) nach der Bitte Merkels seinen Arbeitskreis PsyOps ("Psychologische Operationen") eingesetzt und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Arbeitsgruppe "Sputnik", eine Anspielung auf den ersten sowjetischen Satelliten. Offenbar fühlt man sich von den Russen eingekreist, aber sie operieren weit weg, im dunklen Raum. Die Ergebnisse der Arbeitsgruppen sollen im Januar bekannt werden, aber es zeichnet sich ab, was die Experten denken: Die Russen spuken im Netz.

Für eine Rolle Russlands spricht, dass Putin mit dem Westen im Streit liegt, und es spricht dafür auch eine Systematik: Mal werden geheime Dokumente wie Bundestagsakten oder Demokraten-E-Mails an Wikileaks durchgestochen, mal schüren russische Medien Unruhe, indem sie etwa den Fall Lisa ausschlachten. Für eine russische Rolle sprechen auch technische Hinweise. "Die Spuren, die im Internet hinterlassen wurden, erwecken den Eindruck, als habe man geradezu demonstrieren wollen, was man alles kann", sagt BND-Chef Kahl. Beim Hackerangriff auf den Bundestag 2015, beim Angriff auf deutsche Politiker in diesem Herbst und auch beim Angriff auf den Server der Demokratischen Partei in Amerika führen jeweils Spuren zu der Hackergruppe APT 28, die von westlichen Diensten Russland zugerechnet wird.

Wild-West-Methoden der Spionage

Das Problem der Cyberwelt aber ist es, dass hier eindeutige Belege meist fehlen, einschließlich einer direkten Spur in den Kreml. Auch fehlen öffentlich zugängliche Beweise dafür, dass das Material absichtlich bei Wikileaks abgeliefert wurde. Schwierig ist es auch, einzelnen Tätern einen klaren Regelverstoß zuzuordnen. Hier rächt es sich, dass im Cyberspace keine verbindlichen Regeln gelten, sondern nur die Wild-West-Methoden der Spionage. Das Hacken einer politischen Partei gilt jedem Dienst als erlaubt, auch dem BND und der NSA. Als ungehörig gilt dem Westen allein das Veröffentlichen solchen Materials.

Bei so vielen offenen Fragen mag es erstaunlich wirken, mit welcher Vehemenz die Chefs der Geheimdienste öffentlich vor den Russen warnen. Aber es ist Teil einer Strategie: Das Kanzleramt und das Weiße Haus wollen Moskau abschrecken. Der Kreml soll wissen, dass man sein Spiel - wenn es eines ist - durchschaut hat. Dass man sich Gegenangriffe vorbehält. Die Russen sollen gewarnt werden vor möglichen Folgen. Vielleicht kommt daher auch der Name der BfV-Arbeitsgruppe Sputnik: Der kleine sowjetische Satellit funkte drei Wochen lang und verglühte dann im All.

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