Süddeutsche Zeitung

Demos gegen Islamisten:Rechts orientierte Wutbürger

Hooligans, Rechtsextreme, aber auch Konservative: In Deutschland wächst die Sorge vor islamfeindlichen Protesten, bei denen sich Bürgertum und Neonazis vermischen. Forscher warnen vor der Massenbewegung, in der sich allgemeine Wut entlädt.

Von Cornelius Pollmer, Dresden, Jens Schneider, Berlin, und Jan Bielicki

Wer sich auf die Suche nach der Islamisierung des Abendlandes begibt, der wird an diesem Montag in Dresden nur im Galgenhumor fündig. Neben dem Treffpunkt des Bündnisses Pegida leuchtet im Abenddunkel die Werbetafel eines Kaufhauses. Bei "Ihr Teppichfreund" ist der Orient Auslegware, und das ist er, im übertragenen Sinne, auch für Lutz Bachmann.

Bachmann ist der Sprecher der "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes", die seit sieben Wochen zu "Spaziergängen" genannten Demonstrationen durch Dresden einladen. Immer mehr Menschen folgen dieser Einladung, am Montag sind es nach Angaben der Polizei 7500. Ihre Motive, ihre Sorgen, ihre Berechtigung? Ein schwieriges Feld, exemplarisch bestellt von Wortführer Bachmann.

Islamismus, Zuwanderung, Altersarmut - alles Auslegware

In seiner Rede stellt er den angeblich "voll ausgestatteten" Unterkünften für Asylbewerber jene verarmten deutschen Rentner entgegen, die sich in der Weihnachtszeit "noch nicht mal ein Stück Stollen leisten" könnten. Das mag rhetorisch gewieft sein, faktisch ist es nicht mehr als abenteuerlicher Populismus. Diesem zu Grunde liegt die Annahme, dass jeder noch so eigenwillig gewählte Bezug seine Gültigkeit haben kann. Islamismus, Zuwanderung, Altersarmut - alles Auslegware.

Bachmann und Pegida verfangen aus vielen Gründen. Zum einen bedient das Bündnis die Wahrnehmung seiner Anhänger, die Politik würde sich nicht mehr um das kümmern, was die 7500 in Sprechchören zu sein behaupten: das Volk. Zweitens ist es die konsequente Verknappung komplexer Sachverhalte, die Pegida Zulauf bringt.

Drittens ist es das von Pegida vermittelte Gefühl, mit den schlichten und einfachen Antworten auch schlicht und einfach im Recht zu sein. So fühlen sich viele der Anhänger von dem Glauben getragen, Courage zu zeigen, wo anderen der "Mut zur Wahrheit" fehle.

Diesen hat Lutz Bachmann in diesen Tagen zwangsweise gefunden. Der Mann, der für eine schnellere Abschiebung straffälliger Asylbewerber eintritt, saß selbst mehrmals in Haft. Einmal floh er vor der Haft nach Südafrika, verrät er auf der Pegida-Homepage und in Bild. Ein anderes Mal, schreibt die Sächsische Zeitung, habe er vor Gericht gestanden, weil er mit Koks erwischt worden war.

Bachmann sagt bei seiner Rede lieber, er sei "in Verbindung mit Betäubungsmitteln in Erscheinung getreten" - und bietet coram publico seinen Rücktritt an: Wenn es besser für die Sache sei, trete er "aus dem ungewollten Rampenlicht" gerne zurück. Das Volk vor Bachmann rehabilitiert ihn umgehend, per Akklamation.

Solche Märsche sind kein Dresdner Phänomen. Die Bewegung verbreitet sich rasch, vor allem in den sozialen Medien des Internets. Auf Facebook tummeln sich Ableger und Abziehbilder des Vorbilds: Legida aus Leipzig, Bagida aus Bayern, Bogida aus Bonn, Dagida aus Darmstadt. Auf der Pegida-Seite meldete sich sogar - kein Witz - Ogida: "Wir sind das Team aus Ostfriesland." In Schneeberg marschierten am Samstagabend 800 Demonstranten "für den Erhalt von Heimat und Tradition". In Chemnitz waren es in der Woche davor etwa 400, in Kassel am Montagabend 80.

"Neuartige Mischung"

"Da braut sich etwas Neues zusammen", meint der Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke von der Freien Universität Berlin: "Solche Ansätze einer rechtsextrem inspirierten Massenbewegung hat es seit Jahren nicht mehr gegeben." Tatsächlich: Wo wie in Dresden, bei der Krawall-Demo der "Hooligans gegen Salafisten" in Köln oder dem Hogesa-Folgetreffen in Hannover Tausende zusammenkommen, reicht das weit über das hinaus, was organisierte Rechtsextremisten in den vergangenen Jahren auf die Beine stellen konnten.

"Eine neuartige Mischung" hat der Düsseldorfer Professor Fabian Virchow festgestellt: gewalttätige Hooligans und einschlägig bekannte Rechtsaußenakteure - aber eben auch Konservative aus durchaus bürgerlichem Milieu, die "sich eigentlich nicht in die rechtsextreme Ecke stellen würden".

In der Tat wehren sich die Organisatoren heftig gegen das, was sie als "Verleumdungskampagne von Medien und Antifa" sehen. "Wir wünschen keine Beteiligung von Rechtsextremen oder Rassisten, und wir lehnen jeglichen Extremismus ab", heißt es bei der Düsseldorfer Dügida. Andererseits preist der Rechtsanwalt Alexander Heumann, der hinter der Dügida steht, in seinem Blog ein rechtsextremes Buch aus einem rechtsextremen Verlag.

Und Heumann, der am äußersten rechten Rand der AfD agiert, scheute sich nicht, bei der Hogesa-Kundgebung in Hannover aufzutreten, die ihren Ursprung eindeutig im Neonazi-Milieu hatte: Es sprach der Leipziger NPD-Mann Nils Larisch, es sangen der antisemitische Nazi-Rapper Patrick Killat alias "Villain051" und die NPD-Bardin Karin Mundt, vom Band tönte die rechtsextreme Rockgruppe Kategorie C.

Auch in anderen Orten gibt es enge Verbindungen nach rechts außen, in Schneeberg etwa. Oder in Berlin: Auch an diesem ersten Montag in der Adventszeit versammeln sich an die 500 Demonstranten zwischen den Hochhäusern Marzahns, im Laufe des Abends werden es nach Polizeiangaben circa 800. Ihre Transparente wenden sich gegen eine geplante Unterkunft für Asylbewerber in diesem Quartier. Vom Kampf gegen Asylmissbrauch ist die Rede, "Asylbetrüger? nein Danke" steht auf einem Schild.

Die Organisatoren sprechen in ihren Demo-Aufrufen auf Facebook von einer "Bürgerbewegung Marzahn" und einer "Montagsdemo", als wäre dies eine Aktion von besorgten Bürgern Marzahns. Aber dieser Protest ist im Kern wohl organisiert, von rechts außen: "Die Hintermänner sind eindeutig Rechtsextremisten", sagt ein Sprecher des Berliner Verfassungsschutzes. Einige der Demonstrationen seien von Angehörigen der rechten Szene angemeldet worden.

Es lässt sich schwer sagen, wie viele Teilnehmer aus dem Quartier kommen. Es sind bei Beginn der Demonstration vor allem viele junge Männer unterwegs. Als der Zug immer weiter wächst, scheinen sich zunehmend auch Anwohner anzuschließen. In den letzten Wochen brachten einige Teilnehmer Schilder mit: "Wir sind Anwohner und keine Nazis."

"Da könnte gerade ein Tabu brechen"

Tatsächlich scheint der offensichtlich rechtsextreme Hintergrund mancher dieser Märsche viele Bürger kaum zu stören. "Früher hieß es: Man marschiert nicht mit Neonazis", sagt der Rechtsextremismus-Forscher Virchow, "da könnte gerade ein Tabu brechen." Sein Berliner Kollege Funke sieht auch dort, wo sich die Marschierer bürgerlich konservativ geben, "Rechtsextremismus light" am Werk.

Die Parolen der Bewegung seien "eindeutig rechtsextrem codiert - fremdenfeindlich, islamfeindlich, flüchtlingsfeindlich". Die Macher nutzten "die Ängste, die es gibt, zur Mobilisierung wilder Ressentiments". Das Potenzial ist da: Zwar pflegen laut einer Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung nur 2,4 Prozent stark rechtsextreme Haltungen, aber Vorbehalte gegen Asylbewerber hegen immerhin 44 Prozent.

Die Märsche seien "nur die Spitze des Eisbergs", meint der Göttinger Bürgerbewegungsforscher Lars Geiges. Was auf die Straßen der Städte dränge, habe sich in den sozialen Medien bereits lange vorbereitet. Es sei Neonazis, Islamgegnern, Ultrakonservativen offenbar gelungen, sich auf ein Feindbild zu einigen: Muslime und Flüchtlinge aber sind allenfalls Auslöser, nicht Grund des Zorns, der nun auf die Straßen führt.

Viele fühlten sich etwa vom starken Veränderungsdruck am Arbeitsplatz überrollt und überfordert - sowie von einer als undurchschaubar angesehenen Politik im Stich gelassen, sagt Geiges. Bereits in Protestbewegungen von links oder aus der Mitte wie bei den Globalisierungsgegnern von Occupy oder den Stuttgarter Bahnhofsgegnern hat Geiges eine "massive Ablehnung von Politik", gar "Hass auf die Parteien" festgestellt. Diese Parallele ist auch dem Düsseldorfer Forscher Virchow aufgefallen: "Das ist der rechts orientierte Wutbürger."

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SZ vom 03.12.2014/fued/rus
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