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Demonstrationen:Was die Deutschen auf die Straße treibt

Am Montagabend haben mehr als 90.000 Hartz-Gegner demonstriert. Volkes Zorn macht sich am Sozialabbau fest. Aber schon in der Vergangenheit hat es viele Streitthemen gegeben, die die Massen mobilisiert haben - ein Streifzug durch die Protestgeschichte.

17. Juni 1953: Nachdem die SED zehnprozentige Normerhöhungen ohne Lohnausgleich in allen volkseigenen Betrieben beschlossen hat, kommt es zu Streiks und Demonstrationen. Bald erreichen die Proteste eine politische Bedeutung: Die Arbeiter fordern auch freie Wahlen, die Wiedervereinigung und die Ablösung Ulbrichts. Der Volksaufstand erfasst über 400 Orte und rund 600 Betriebe in der DDR, landesweit beteiligen sich mehr als eine halbe Million Menschen.

Im Zorn entzünden die Demonstranten am 17. Juni 1953 in Ost-Berlin einen Propaganda-Stand der SED.

(Foto: Foto: AP)

Mit Hilfe der Volkspolizei schlägt das sowjetische Militär die Erhebung blutig nieder. Genaue Zahlen über die Opfer liegen nicht vor, neuere Forschungen sprechen von mehr als 50 Toten.

Die DDR-Führung nahm zwar die Normerhöhungen zurück, an den politischen Verhältnissen änderte sich aber nichts. In der BRD wird der 17. Juni durch Gesetz vom 4. August 1953 zum "Tag der deutschen Einheit" und zum "nationalen Gedenktag" erhoben.

17. April 1958: In Hamburg protestieren etwa 150.000 Menschen gegen den "Atomtod". Bürgermeister Max Brauer verlangt, an Bundeskanzler Adenauer gewandt, dass das Volk bei einer atomaren Bewaffnung der Bundeswehr mitbestimmen müsse.

Die noch im Aufbau befindliche Bundeswehr verzichtet nicht zuletzt wegen des Protests der Bevölkerung auf die Anschaffung von Atomwaffen.

2. Juni 1967: Während eines Staatsbesuchs des iranischen Schahs kommt es zu Demonstrationen gegen das diktatorische Regime Reza Pahlewis. Bei schweren Ausschreitungen wird der Student Benno Ohnesorg von einem Polizisten erschossen. Ohnesorgs Tod löst in vielen westdeutschen Städten Unruhen aus. Mehr als 100.000 Studenten demonstrieren in der ersten Juni-Woche.

Es kommt zu Brandanschlägen gegen den Springer-Verlag, dem antistudentische und antikommunistische Hetze vorgeworfen wird, und gegen Kaufhäuser als Symbole des verhaßten "kapitalistischen Systems". Ohnesorgs Tod führt zu einer Radikalisierung der Studentenbewegung. Ein kleiner Teil des Sozialistischen Deutschen Studentenbundes (SDS) und der Außerparlamentarischen Opposition (APO) entwickelt sich zu den Terroristen der Roten Armee Fraktion (RAF) und zur "Bewegung 2. Juni".

11. April 1968: Das Attentat auf den Studentenführer Rudi Dutschke ruft über Ostern gewaltttätige Protestaktionen hervor, an denen sich mehr als 400.000 Menschen beteiligen.

11. Mai 1968: Im Frühjahr 1968 plant die Große Koalition eine Notstandsgesetzgebung, für die sie das Grundgesetz ändern will. Die Notstandsverfassung stellt den Staatsorganen Maßnahmen zur Abwehr innerer und äußerer Notlagen zur Verfügung.

Besonders Studentengruppen, die Gewerkschaften und das Kuratorium "Notstand der Demokratie" rufen zu Protesten und Massenkundgebungen auf. Am 11. Mai erreicht die Protestwelle ihren Höhepunk: Organisiert vom SDS und den Gewerkschaften kommt es zu einem Sternmarsch auf Bonn. Die Teilnehmerzahlen schwanken stark, die Polizei spricht von 20.000 Demonstranten, die Veranstalter von 60.000.

Der Protest half nichts: Am 30. Mai 1968 beschließt der Bundetag die Einführung einer Notstandsverfassung. In der Folgezeit zerbricht die APO.

31. März 1979: Bei der bislang größten Demonstration von Kernkraftgegnern in der Bundesrepublik protestieren in Hannover mindestens 40.000 Teilnehmer gegen die geplante Atommüll-Deponie Gorleben. Erfolg ist ihnen nicht beschieden: Das Zwischenlager Gorleben wird gebaut und ist heute noch in Betrieb.

22. November 1983:Am Tag, als der Bundestag die Aufstellung von US-Raketen in Deutschland beschließt, demonstrieren im Bonner Hofgarten bis zu 500.000 Menschen gegen die Nachrüstung mit US-Raketen.

In Hamburg sind es 400.000 Demonstranten, über die schwäbische Alb bildet sich eine 108 Kilometer lange Menschenkette zwischen Stuttgart und Neu-Ulm. Bereits in den Jahren zuvor war es zu Massenprotesten gekommen.

Die US-Raketen vom Typ Pershing II wurden trotz der massiven Proteste in der Bundesrepublik stationiert. Allerdings setzte schon Mitte der Achtzigerjahre zwischen den Supermächten ein neuer Abrüstungsdialog ein, durch den die in Deutschland neu aufgestellten Raketen bald wieder abgebaut werden konnten.