Palästinenser-Demo in Berlin verboten

Berlin (dpa) - Eine an diesem Samstag geplante palästinensische Demonstration und mögliche Ersatzveranstaltungen sind von der Polizei verboten worden. Es bestehe „die unmittelbare Gefahr“, dass es bei den Versammlungen zu „antisemitischen und volksverhetzenden Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten“ komme, hieß es am Freitag in einer Mitteilung.

Zur Begründung wurde „auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit“ sowie weitergehende Erkenntnisse und Prognosen verwiesen.

Zu der „Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba“ waren auf dem Hermannplatz in Neukölln bis zu 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Der palästinensische Gedenktag Nakba am 15. Mai erinnert an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.

In den vergangenen Wochen hatte die Polizei mehrere palästinensische Demonstrationen gegen die Politik Israels verboten, weil sie volksverhetzende und antisemitische Parolen, Gewaltausbrüche und Gewaltverherrlichung erwartete. Gerichte hatten die Verbote bestätigt.