Demonstrationen:Merkel plant keine Schritte wegen Galgen-Attrappe mit ihrem Namen
Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird persönlich nicht gegen die Galgen-Attrappe mit ihrem Namen bei einer Pegida- Demonstration in Dresden vorgehen. "Über die strafrechtliche Relevanz eines solchen Vorfalles werden die Strafverfolgungsbehörden entscheiden", sagte eine Regierungssprecherin der dpa in Berlin. Weitere Schritte von Seiten des Bundeskanzleramtes seien derzeit nicht geplant. Bundesjustizminister Heiko Maas sieht in der Galgen-Attrappe, die bei einer Pegida-Demonstration in Dresden gezeigt wurde, einen Fall für den Staatsanwalt.
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Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel wird persönlich nicht gegen die Galgen-Attrappe mit ihrem Namen bei einer Pegida- Demonstration in Dresden vorgehen. „Über die strafrechtliche Relevanz eines solchen Vorfalles werden die Strafverfolgungsbehörden entscheiden“, sagte eine Regierungssprecherin der dpa in Berlin. Weitere Schritte von Seiten des Bundeskanzleramtes seien derzeit nicht geplant. Bundesjustizminister Heiko Maas sieht in der Galgen-Attrappe, die bei einer Pegida-Demonstration in Dresden gezeigt wurde, einen Fall für den Staatsanwalt.