Neonazis kommen in Mainz nur wenige Meter weit

Mainz (dpa/lrs) - Mit Demonstrationen und Straßenblockaden hat ein breites Bündnis von antirassistischen Initiativen, Parteien, Gewerkschaften und Kirchengruppen am Samstag eine Versammlung von Rechtsextremisten in Mainz gestoppt. Anstatt vom Hauptbahnhof durch das Stadtzentrum zu ziehen, konnten die nach Polizeiangaben etwa 60 Anhänger der rechtsextremen Neuen Stärke Partei (NSP) im Stadtteil Mombach nur wenige Meter die Straße entlang laufen. Dann forderte die Polizei sie auf, wegen "starker Gegenproteste" nicht weiterzugehen.

An den Gegendemonstrationen nahmen nach Angaben eines Polizeisprechers rund 3000 Menschen teil. Für das Bündnis "Kein Nazi-Aufmarsch in Mainz! Wir stellen uns Quer!" schlossen sich mehr als 60 Organisationen zusammen, von den Omas gegen Rechts bis zum Bundesligaverein FSV Mainz 05. Die Teilnehmer der Gegendemonstration trugen Schilder und Transparente mit Aufschriften wie "Kein Schobbe für Nazis", "Hass ist keine Meinung" oder "Rassismus schadet der Seele". Außerdem folgten viele einem Aufruf von Antifa-Gruppen aus bundesweit mehreren Städten unter dem Motto "Rechte Kampfkultur entwaffnen".

Auf einer Kundgebung vor dem Hauptbahnhof sagte der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD), wer offen Naziparolen ausspreche, habe in Mainz keinen Platz: "Sie sollen ihren braunen Rucksack wieder einpacken und sollen die Heimreise antreten." Antidemokratischen und faschistischen Kräften müsse eine klare Grenze gezeigt werden. Zur Zahl der rechtsextremen Demonstranten sagte er: "Es ist egal, ob es 10, 20, 50 oder 100 sind." In den 1920er und 1930er Jahren habe es auch mit kleinen Zahlen begonnen. Diese hätten "dann einen Siegeszug angetreten, der in der Barbarei endete, der Millionen Menschen in die Gaskammern brachte".

In drei Demonstrationen zogen die Teilnehmer des antifaschistischen Bündnisses zum Hauptbahnhof, dem vermeintlichen Versammlungsort der NSP. Dann wurde bekannt, dass die rechtsextreme Versammlung mit erheblicher Verspätung am drei Kilometer entfernten Bahnhof Waggonfabrik im Stadtteil Mombach beginnen sollte. Daraufhin lief ein großer Teil der Gegendemonstranten dorthin los. Eine kleinere Gruppe bildete an dem Vorortbahnhof eine Straßenblockade.

Zu Zusammenstößen mit der Polizei kam es, als der größere Teil der Gegendemonstranten von der Polizei gestoppt wurde. Mehrere Menschen hätten versucht, die Polizeiabsperrung anzugreifen, sagte ein Polizeisprecher. "Diese Versuche wurden durch den Einsatz von Pfefferspray und Schlagstock unterbunden", erklärte die Polizei. Demosanitäter behandelten nach eigenen Angaben etwa 70 Menschen.

Die Abfahrt der NSP-Demonstranten verzögerte sich, weil Gegendemonstranten Gleise besetzten. Daraufhin wurde der Zugverkehr zeitweise eingestellt. Teilnehmer der NSP-Versammlung hätten ihren Unmut über die Verzögerung mit "beleidigenden Aussagen gegenüber den Einsatzkräften" geäußert, teilte die Polizei mit.

Vier Menschen seien vorläufig in Gewahrsam genommen worden. Insgesamt wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet, darunter wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Sachbeschädigung.

Die ursprünglich in Erfurt entstandene Neue Stärke Partei (NSP) hatte für ihre Versammlung nach Angaben der Stadt bis zu 100 Teilnehmer angemeldet. Als Motto nannten die Anmelder: "Kampfkultur - hol dir deine Stadt und dein Land zurück". Das Innenministerium Rheinland-Pfalz bezeichnete die NSP als "offenkundig neonazistisch". Ihr Programm sei "von dem Gedanken eines für die Neonaziszene typischen biologistisch-völkischen Nationalismus geprägt".

"Auch wenn die Rechten heute nicht in Mainz marschieren konnten, müssen wir die Bedrohung ernst nehmen", erklärte der Vorsitzende des Vereins Rheinhessen gegen Rechts, Roland Schäfer. Kleine rechtsextreme Parteien wie die NSP seien ein Sammelbecken von gewaltorientierten Rechtsextremen geworden. "Daher fordern wir ein konsequentes Verbot dieser Parteien."