bedeckt München

Demonstrationen:Großväterchens Mondfahrt

Situation in Minsk, Belarus

Seit acht Wochen strömen zu den Demonstrationen in Minsk regelmäßig 100 000 Menschen – hier eine Aufnahme vom vergangenen Sonntag.

(Foto: dpa)

Mit viel Witz und noch mehr Ausdauer versuchen die Belarussen, ihren Diktator loszuwerden.

Von Silke Bigalke

Manche sagen bereits, man müsse eigentlich ein Buch über den belarussischen Protest veröffentlichen. Am besten einen Bildband. Der würde die vielen humorvollen Plakate zeigen, die Demonstrierende jedes Wochenende mitbringen. Zum Beispiel einen riesigen Flugschein aus Pappe: "Sascha, wir haben dir ein Ticket nach Den Haag gekauft", steht darauf, mit Sascha meinen sie den verhassten Machthaber Alexander Lukaschenko. Den Haag ist Sitz des Internationalen Strafgerichtshofs. "Elon, rette das Land!", fordert ein anderes Plakat Elon Musk auf, der sein eigenes Raumschiff baut. "Schick den Großvater zum Mond." Daneben ist ein Ufo gemalt.

Der Großvater ist natürlich Lukaschenko, den sie früher "Batka", Väterchen, nannten, und der seine Zeit nun mehr als überzogen zu haben scheint. Die Demonstrierenden wollen nur eines: sich von ihrem despotischen Machthaber befreien. Diese Bewegung - denn man kann eigentlich nicht nur von Protest sprechen - ist friedlich, sie ist riesig, und sie ist ausdauernd. Seit acht Wochen wird in Belarus fast täglich irgendwo gegen das Regime demonstriert. Zu den großen Sonntagsprotesten kommen geschätzt hunderttausend Teilnehmer. Zuverlässige Zahlen gibt es nicht, aber Bilder zeigen, dass die Menschenmasse nicht schrumpft. Und noch etwas macht diesen Protest besonders. Die Teilnehmer kommen aus allen Regionen und allen Berufen. Die Opposition konnte sich hinter denselben Forderungen versammeln: Lukaschenko soll gehen, die politischen Gefangenen - darunter mindestens zwei Präsidentschaftskandidaten - müssen freigelassen werden. Dann soll es Neuwahlen geben.

Festnahmen in Belarus sehen kaum anders aus als Entführungen

Sie haben sich darauf eingestellt, dass Lukaschenko mit Moskaus Hilfe so lange an der Macht bleiben wird, wie er kann. Seit Wochen herrscht so etwas wie Stillstand, ein Patt zwischen Regime und Volksaufstand. Lukaschenko setzt auf die üblichen Mittel, Druck, Gewalt, Einschüchterung, und auf den etwas hilflos wirkenden Versuch, das Volk einfach auszublenden. So hat Lukaschenko sich Ende September in aller Heimlichkeit ins Amt einführen lassen. Selbst die Staatsmedien erfuhren erst davon, als alles schon vorbei war. Die Belarussen, die sich weder einschüchtern noch täuschen lassen, reagierten mit Spott. Die Demo am folgenden Sonntag erklärten sie zur "Inauguration des Volkes". Swetlana Tichanowskaja sollte ihre Präsidentin werden, viele halten sie für die wahre Wahlgewinnerin. Manche Protestler trugen Tichanowskaja-Masken mit einem Krönchen. "Sweta, unsere rechtmäßige Präsidentin", stand auf Schildern. "Sweta", die Koseform von Swetlana, ist einer der Protestrufe. Und weil "Swet" Licht heißt, verwandelt sich die Demo dann manchmal in ein Meer aus Handylichtern.

Das Regime antwortet Woche für Woche mit Wasserwerfern, gepanzerten Fahrzeugen, Straßensperren. Die Regimekritiker reagieren, indem sie sich über verschiedene Stadtteile verteilen, sich an immer neuen Orten sammeln und betont friedlich bleiben. Trotzdem hat der Machtapparat mehr als 10 000 Menschen seit der umstrittenen Präsidentschaftswahl im August festgenommen, so zählte es die belarussische Menschenrechtsgruppe Wjasna. Vergangenen Sonntag zerrten uniformierte Männer sogar ein 13-jähriges Mädchen mit sich. Oft landen die Festgesetzten in Bussen ohne Beschriftung, Festnahmen in Belarus sehen kaum anders aus als Entführungen. Die meisten werden zwar schnell wieder freigelassen, aber nicht alle.

Hunderte sind in Haft schwer misshandelt worden. Mindestens drei sind durch Polizeigewalt gestorben, vermutlich mehr.

Wo politische Gegner für ihn greifbar werden, versucht Lukaschenko, sich ihrer zu entledigen. So ging es dem Koordinierungsrat, den Swetlana Tichanowskaja kurz nach der Wahl gegründet hatte. Mit ihm wollte sie die belarussische Gesellschaft in den politischen Wandel einbinden; die Zahl der Mitglieder wächst, darunter Wirtschaftsexperten, Juristen, Gewerkschafter, Kulturschaffende. Sieben sollten dem Rat vorstehen, sie sitzen inzwischen im Gefängnis oder haben Belarus verlassen. Zuletzt reiste Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch aus, betonte jedoch, das habe keine politischen Gründe. Die 72-Jährige ist eine der schärfsten Kritikerinnen Lukaschenkos, ihr drohte Haft.

Schon im Wahlkampf war die Opposition stärker als in früheren Jahren. Mindestens drei ernst zu nehmende Gegenkandidaten wollten antreten. Das Regime trieb einen aus dem Land, steckte zwei hinter Gitter: den früheren Bankmanager Wiktor Babariko und den Blogger Sergej Tichanowskij - Ehemann von Swetlana Tichanowskaja. Hinter jedem dieser drei Kandidaten stand eine Frau, die dann stellvertretend in den Vordergrund trat. Das Frauen-Trio um Kandidatin Tichanowskaja schaffte, was vorher nicht gelungen war: die Opposition zu einen, den Protest zu bündeln.

Längst hat Lukaschenko auch die Frauen außer Landes gezwungen, bei der letzten hat er es zumindest versucht. Maria Kolesnikowa sitzt im Gefängnis, nachdem sie von den Sicherheitskräften praktisch entführt, bedroht und an die ukrainische Grenze gebracht worden war. Bevor sie ausgewiesen werden konnte, zerriss sie ihren Pass - so erzählte es ihre Anwältin. Kurz vorher hatte Kolesnikowa angekündigt, gemeinsam mit Babariko eine Partei zu gründen - wieder ein Versuch, mit demokratischen Strukturen in Belarus Fuß zu fassen.

Nun gehört sie zu 77 politischen Gefangenen, die die Menschenrechtsgruppe Wjasna derzeit zählt. Der Protest am Sonntag war ihnen gewidmet, schrieb Swetlana Tichanowskaja kurz zuvor an ihre Anhänger. "Lassen Sie die ganze Welt sehen: Die Belarussen wollen in Freiheit und nicht im Gefängnis leben."

© SZ vom 07.10.2020
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema