Demonstrationen - Greiz:Mehr als ein Dutzend verletzte Polizisten bei Corona-Protest

Corona
Anhänger der rechtsextremen Vereinigung "Neue Stärke" halten umgeben von Polizisten eine Kundgebung ab. Foto: Bodo Schackow/dpa-zentralbild/dpa (Foto: dpa)

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Erfurt/Greiz (dpa/th) - Bei teils gewalttätigen Protesten gegen die Corona-Politik am Wochenende sind in Greiz 14 Polizisten verletzt worden. Zu dem in sozialen Medien im Internet beworbenen Protest waren am Samstagabend bis zu 1000 Menschen in die ostthüringische Stadt gekommen, wie die Polizei mitteilte. Sie war mit einem Großaufgebot im Einsatz. Ein Aufzug sei von den Einsatzkräften an einer Brücke im Stadtgebiet gestoppt und "konsequent unterbunden" worden, hieß es. Von 207 Protestierenden sei die Identität festgestellt worden. Unter anderem wurden 108 Platzverweise ausgesprochen und 44 Strafverfahren eingeleitet. Das Thüringer Innenministerium hatte im Vorfeld ein konsequentes Vorgehen gegen ungenehmigte Versammlungen angekündigt.

Innenminister Georg Maier (SPD) zeigte sich alarmiert über die Entwicklung in Greiz. Die Stadt habe sich zu einem auch bundesweiten Schwerpunkt für teils aggressive Gegner der Corona-Politik entwickelt, sagte Maier am Sonntag. Die regelmäßigen als "Spaziergänge" deklarierten Proteste lockten zunehmend Gewalttäter auch aus anderen Bundesländern an, besonders aus Sachsen und Sachsen-Anhalt. "Man merkt eine Spirale der Gewalt, das wird immer radikaler."

In auf Twitter verbreiteten Videosequenzen war zu sehen, wie Protestierende mit den Einsatzkräften rangelten, um die Absperrung zu durchbrechen. Die Polizei reagierte mit Pfefferspray. Ein Fotograf der Deutschen Presse-Agentur vor Ort berichtete von einer aggressiven Stimmung. Es würden Böller gezündet, ein Polizist sei mit einer Flasche beworfen und am Fuß getroffen worden. Auch eine Thermoskanne sei in Richtung der Einsatzkräfte geflogen.

Zwei der verletzten Polizisten seien vorübergehend nicht mehr dienstfähig, hieß es von der Polizei. Eine verletzte Beamtin sei zeitweilig im Krankenhaus behandelt worden. Für Maier hat dies das Gewaltpotenzial bei Teilen der Protestierenden gezeigt. "Es ist eine Form von Gewalt ausgeübt worden, die schwerste Verletzungen in Kauf genommen hat", sagte er. "Pyrotechnik gegen Einsatzkräfte zu werfen, ist keine Bagatelle, das ist ein schwerer körperlicher Angriff."

Auch in anderen Thüringer Regionen war für "Hygienespaziergänge" mobilisiert worden. In Mühlhausen (Unstrut-Hainich-Kreis) hätten sich der Polizei zufolge unangemeldet etwa 40 Demonstranten in der Innenstadt getroffen. Trotz einer Lautsprecherdurchsage der Polizei bewegten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nicht - worauf hin die Ordnungskräfte die Identitäten der Demonstrierenden überprüften. Dem widersetzten sich zwei Menschen, wie die Polizei mitteilte. Dabei seien ein Polizist und ein Teilnehmer verletzt worden. Gegen die zwei Personen habe die Polizei Anzeige erstattet.

Im Kyffhäuserkreis gab nach Angaben der Polizei an mindestens zwei Orten Zusammenkünfte von Protestierenden. In Greußen waren es gegen 18.00 Uhr etwa 50 Menschen. Die Gruppe zerstreute sich, nachdem die Polizei die geltende Rechtslage erläutert hatte. Neun Personen erhielten einen Platzverweis. In Sondershausen zählte die Polizei insgesamt 43 Teilnehmer, die sich bereits gegen Mittag auf dem Marktplatz versammelt hatten. Nach der Aufforderung durch die Beamten zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes löste sich die Gruppe auf.

Im kleinen Kurort Bad Liebenstein (Wartburgkreis) kamen am frühen Samstagabend mehrere Menschen im Bereich der Innenstadt zusammen und setzten sich von dort aus in Bewegung. Insgesamt nahmen nach Angaben der Polizei rund 300 Menschen an dem Aufzug teil. Nach etwa einer Stunde war dieser jedoch wieder beendet. Es wurde eine Anzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstattet.

Zwar wurde in Eisenach (Wartburgkreis) für den Abend ein "Hygienespaziergang" beworben. Allerdings hatte Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) für Samstag ein ganztägiges Versammlungsverbot erlassen. Die Verbotsverfügung wurde durch die polizeilichen Einsatzkräfte nach eigenen Angaben konsequent durchgesetzt. Es erfolgten acht Identitätsfeststellungen und ein Platzverweis - ein "Hygienespaziergang" habe nicht stattgefunden. Bereits am Freitag zogen bis zu 600 Menschen durch die Stadt, wie die Polizei mitteilte.

Maier wertete die die Einsätze gegen unangemeldete Corona-Proteste als Erfolg. "Wir konnten landesweit fast alle Aufzüge unterbinden", sagte er am Sonntag.

In Bad Langensalza waren am Sonntagnachmittag laut Polizei rund 250 Menschen friedlich unterwegs. Die Versammlungsbehörde hatte deren Aufzug unter Auflagen genehmigt, wie ein Polizeisprecher sagte. In der Regel sind in Thüringen aktuell nur ortsfeste Kundgebungen mit höchstens 35 Teilnehmern erlaubt.

© dpa-infocom, dpa:211211-99-346017/9

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: