Demonstrationen - Erfurt:Illegale Proteste befürchtet: Polizei riegelt Domplatz ab

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Einsatzkräfte der Polizei riegeln die Zugänge zum Domplatz ab. Foto: Michael Reichel/dpa-Zentralbild/dpa (Foto: dpa)

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Erfurt (dpa/th) - In Erfurt hat die Polizei am Samstag einen Teil der Innenstadt abgeriegelt, weil sie eine illegale Versammlung von Gegnern der Corona-Politik befürchtete. Mehrere Hundert Beamte aus mehreren Bundesländern waren im Einsatz, wie eine Sprecherin der Erfurter Landespolizeiinspektion sagte. Auch zwei Wasserwerfer standen bereit. Ursprünglich war eine Kundgebung mit bis zu 10 000 Teilnehmern in Erfurt angemeldet worden. Die Stadt verbot die Versammlung aber mit Verweis auf den Corona-Infektionsschutz.

Die Organisatoren gingen dagegen juristisch vor - jedoch ohne Erfolg. Am Freitag hatte das Oberverwaltungsgericht als zweite Instanz entschieden, dass das Verbot rechtmäßig ist. Für die geplante Demonstration hatten die Gegner der Anti-Corona-Maßnahmen bundesweit Anhänger mobilisiert - unter anderem in sozialen Netzwerken und in Chatgruppen, etwa bei Telegram. Die Polizei hatte befürchtet, dass es trotz des Verbots zu Menschenansammlungen kommen könnte - und mit einer massiven Polizeipräsenz am Samstag in Erfurt reagiert.

An mehreren Zubringerstraßen in die Innenstadt der Thüringer Landeshauptstadt zog die Polizei Autofahrer für Kontrollen heraus. Den Domplatz sperrten Beamte komplett für alle Fußgänger ab - auch die Straßenbahnhaltestationen in der Nähe konnten nicht mehr genutzt werden.

Nach Angaben der Polizei wurden 167 Menschen kontrolliert und 103 Platzverweise ausgesprochen. Eine Person sei in Gewahrsam genommen worden. 39 als Ordnungswidrigkeiten eingestufte Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz wurden registriert. Außerdem wurden 13 Straftaten angezeigt, unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung. Der Einsatz sei aber weitgehend ruhig verlaufen.

© dpa-infocom, dpa:210227-99-617562/3

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