Ob beim TÜV oder der Steuererklärung: In Deutschland werde ständig geprüft. Warum sollte dann nicht die Verfassungstreue von Parteien geprüft werden? Mit diesem Argument wirbt die Initiative „Prüf“ dafür, ein Verbotsverfahren gegen alle Parteien einzuleiten, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden. Sie formuliert das betont allgemein, hat dabei aber vor allem die AfD im Auge.
Demonstrationen„Man muss heute kreativer sein in den Formen des Protests“
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Ein Jahr nach den Massenkundgebungen ruft eine Initiative zu bundesweiten Demos gegen rechte Demokratiefeinde auf. Die Münchner Organisatorin Angela Bauer erklärt, warum sie trotz des bisher geringen Zulaufs optimistisch ist.
Interview von Claudia Henzler
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