Demonstrationen - Altenburg:Ramelow würdigt Haltung von Altenburger OB gegen AfD

Altenburg
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke). Foto: Martin Schutt/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Altenburg (dpa) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat den Altenburger Oberbürgermeister André Neumann (CDU) wegen dessen Haltung zu einer für Donnerstagabend geplanten Versammlung der AfD in der ostthüringischen Kreisstadt gewürdigt. Ramelow reagierte damit auf eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gera, nach der Neumann einen gegen den geplanten Besuch der AfD-Politiker Björn Höcke und Andreas Kalbitz gerichteten Tweet wieder löschen musste. "Aber als Mensch haben Sie eine klare Haltung und ich danke Ihnen dafür", schrieb Ramelow am Donnerstag im Kurznachrichtendienst Twitter.

Zu der Versammmlung werden die beiden AfD-Landtagsfraktionschefs erwartet. Neumann hatte vergangene Woche die in seiner Stadt geplante Kundgebung mit Postings bei Twitter und Facebook kritisiert. "Die Neutralität eines Oberbürgermeisters hört bei dem Besuch von zwei Nationalsozialisten auf", schrieb er darin. Und weiter: "Herr Höcke, Herr Kalbitz, Sie sind in Altenburg nicht willkommen! Sehr viele Menschen werden Ihnen diese Botschaft am 16. Juli friedlich rüberbringen."

Diesen Tweet musste Neumann nach der Gerichtsentscheidung auf einen Eilantrag der AfD hin löschen. Gegen den Besuch der beiden AfD-Spitzenpolitiker, die zum nach eigenen Angaben aufgelösten und vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuften "Flügel" der AfD gehören, haben unter anderem Kirchen, Parteien und Vereine Proteste angekündigt.

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