Demonstration in Chemnitz:Fünf Monate Haft für Hitlergruß

Chemnitz: Demonstration des rechtspopulistischen Bündnisses "Pro Chemnitz"

Demonstrationen sind erlaubt, Hitlergrüße verboten.

(Foto: dpa)

Ein 34 Jahre alter Mann wird per Schnellverfahren verurteilt. Der Chemnitzer ist mehrfach vorbestraft.

In Chemnitz ist binnen 24 Stunden ein zweiter Teilnehmer einer rechtsgerichteten Demonstration im Schnellverfahren verurteilt worden, weil er den "Hitlergruß" gezeigt hatte. Das Amtsgericht Chemnitz verhängte am Freitag gegen einen 34-Jährigen eine Haftstrafe von fünf Monaten ohne Bewährung. Der mehrfach vorbestrafte Chemnitzer hatte nach Überzeugung der Kammer bei einer Kundgebung der rechtspopulistischen Bewegung Pro Chemnitz am 27. August auf dem Chemnitzer Falkeplatz mehrfach den "Hitlergruß" gezeigt.

Es war der zweite Prozess im beschleunigten Verfahren nach den rechtsgerichteten Demonstrationen in der Stadt. Am Vortag hatte das Amtsgericht einen 33-Jährigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte und versuchter Körperverletzung zu einer Bewährungsstrafe von acht Monaten verurteilt.

Auslöser der rechtsgerichteten Kundgebungen war der gewaltsame Tod eines 35-jährigen Deutschen am 26. August. Tatverdächtig, den Mann auf offener Straße erstochen zu haben, sind drei Asylbewerber. Zwei von ihnen sitzen in Untersuchungshaft, nach einem dritten wird gefahndet.

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