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Corona-Protest:45 Polizisten bei Demonstrationen in Berlin verletzt

Demonstration gegen Corona-Beschränkungen

Polizisten lösten am Samstag eine Kundgebung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Berlin auf. Dabei wurden 18 Polizisten verletzt.

(Foto: dpa)

Trotz steigender Infektionszahlen haben am Samstag in Berlin Tausende für ein Ende aller Corona-Auflagen in Deutschland demonstriert. Gesundheitsminister Spahn übte scharfe Kritik.

Im Zusammenhang mit Demonstrationen sind am Samstag in Berlin 45 Polizisten verletzt worden. Eine Zuordnung zu den einzelnen Demonstrationen sei aktuell nicht möglich, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Nach Angaben vom Samstag waren im Stadtteil Neukölln bei einer Demonstration gegen geplante Räumungen bei Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und der Polizei Einsatzkräfte verletzt worden.

Zuvor hatte die Polizei von 18 verletzten Polizeibeamten gesprochen. Drei Polizisten mussten im Krankenhaus behandelt werden, wie die Polizei am frühen Sonntagmorgen mitteilte.

Trotz steigender Infektionszahlen hatten am Samstag in Berlin Tausende für ein Ende aller Corona-Auflagen in Deutschland demonstriert. Nach Angaben der Polizei zogen bis zu 17 000 Menschen durch die Stadt, an einer anschließenden Kundgebung nahmen 20 000 Menschen teil. Bereits während der Demonstration wurden die Hygiene-Regeln nicht eingehalten. Die Polizei stellte Strafanzeige gegen den Leiter der Versammlung und dokumentierte Verstöße bei Teilnehmern für eine mögliche spätere Verfolgung.

Die anschließende Kundgebung beendete die Polizei, weil die meisten Teilnehmer auch hier die Abstandsregeln ignorierten und keine Masken trugen. Mehrere Vertreter der Veranstalter wurden unter Protestrufen von Kundgebungsteilnehmern von der Bühne geholt. Als sich eine Person dagegen wehrte, gingen die Beamten mit Körpereinsatz vor.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier plädiert für härtere Strafen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln. "Wer andere absichtlich gefährdet, muss damit rechnen, dass dies für ihn gravierende Folgen hat", sagte der CDU-Politiker in Berlin. "Wir dürfen den gerade beginnenden Aufschwung nicht dadurch gefährden, dass wir einen erneuten Anstieg der Infektionen hinnehmen."

Gesundheitsminister Jens Spahn übte scharfe Kritik an dem Berliner Protestzug. "Ja, Demonstrationen müssen auch in Corona-Zeiten möglich sein. Aber nicht so", schrieb der CDU-Politiker auf Twitter. Abstand, Hygieneregeln und Alltagsmasken dienten dem Schutz aller. Die Pandemie sei nur "mit Vernunft, Ausdauer und Teamgeist" zu meistern.

"Eine weitere Verschärfung der Situation muss unbedingt vermieden werden"

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Seit Mitte Juli zeigen die Coronavirus-Fallzahlen in Deutschland wieder eine schneller steigende Tendenz. Wie das Robert Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen bekanntgab, meldeten die Gesundheitsämter innerhalb eines Tages 955 neue Corona-Infektionen (Datenstand 1.8., 0.00 Uhr). Dies ist die höchste gemeldete tägliche Fallzahl seit Anfang Mai - abgesehen vom lokalen Corona-Ausbruch beim Fleischfabrikanten Tönnies Mitte Juni.

"Eine weitere Verschärfung der Situation muss unbedingt vermieden werden", schrieb das RKI in seinem Lagebericht. "Das gelingt nur, wenn sich die gesamte Bevölkerung weiterhin engagiert, z.B. indem sie Abstands- und Hygieneregeln konsequent einhält - auch im Freien -, Innenräume lüftet und, wo geboten, eine Mund-Nasen-Bedeckung korrekt trägt."

Die ganz große Mehrheit der Bevölkerung verhalte sich nach wie vor außerordentlich verantwortlich, lobte Altmaier. "Was wir im Augenblick an Risikoanstieg erleben, geht im Wesentlichen zurück auf das achtlose und manchmal auch unverantwortliche Fehlverhalten einer sehr kleinen Zahl von Menschen", sagte der Minister. "Das müssen wir wirksamer als bisher unterbinden und in Fällen, bei denen es deshalb zu Infektionen und Ausbrüchen kommt, wirksam ahnden: Das schließt Bußgelder und Strafen mit ein, wenn es sich um Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit handelt."

In den Ländern gibt es unterschiedliche Bußgeldkataloge für Verstöße gegen Corona-Regeln, etwa wenn der Mindestabstand nicht eingehalten, im öffentlichen Nahverkehr kein Mund-Nasen-Schutz getragen wird oder "Corona-Partys" gefeiert werden.

"Wer ohne Maske Bus oder Bahn fährt, gefährdet nicht sich selbst, sondern andere"

"Ich plädiere sehr dafür, dass man in Bussen und Bahnen nur zusteigen darf, wenn man eine Schutzmaske vorzeigen kann, beziehungsweise beim Einsteigen eine erwirbt, sofern man die eigene vergessen hat", sagte Altmaier. "Wer ohne Maske Bus oder Bahn fährt, gefährdet nicht sich selbst, sondern andere. Wenn eine Party in einer engen Kellerkneipe unter Verstoß gegen alle Abstands- und Hygienevorschriften zum Super-Spreading-Event wird, ist das keine Lappalie und muss notfalls auch bestraft werden." Unter einem Super-Spreading-Event versteht man eine Veranstaltung, bei der sich besonders viele Menschen infizieren.

Hinweis: In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, bei der Auflösung der Demonstration gegen Corona-Schutzmaßnahmen seien 18 Polizisten verletzt worden. Tatsächlich bezieht sich diese Zahl aber auf Einsätze beim gesamten Demonstrationsgeschehen in Berlin. Die Polizei kann zurzeit nicht sagen, ob und wie viele dieser Vorfälle der Kundgebung von Corona-Demonstranten zuzuordnen sind.

© SZ.de/dpa/hij
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