Barack Obama in Athen:Wer die Demokratie liebt, muss sie beschützen
Seit Trumps Wahlsieg klingen viele Kommentare, als müsse man diese Staatsform zu Grabe tragen. Obama erinnert in Athen daran, dass Demokratie mehr ist als ein Urnengang.
Kommentar von Heribert Prantl
Das Reden und Schreiben über Demokratie ist in den vergangenen Jahren zu einer wehleidigen Angelegenheit geworden. Der Stolz auf die Demokratie ist unter dem wachsenden Berg von Kritik und Larmoyanz begraben. Erst recht seit dem Wahlsieg von Donald Trump klingen die politischen Analysen so, als befände man sich bei den Vorbereitungen zur Beerdigung einer Staatsform. Viele Kommentare tun so, als müsse jetzt eilig der Trauermarsch geprobt werden.
Barack Obama hat soeben auf seiner großen europäischen Abschiedsrede in Athen feierlich und emphatisch dagegengehalten. Er hat den Stolz auf die Demokratie wieder ausgegraben. Er hat gegen die Hasenherzigkeit der Europäer gepredigt; er hat ihre Chance beschworen, mit ihrem Europa der Europäischen Union gute Welt- und Friedensgeschichte zu schreiben - trotz aller Krisen. Obama hat diese Krisen nicht geleugnet; aber er hat zu Recht davor gewarnt, sich von diesen Krisen einschüchtern und auffressen zu lassen.
Demokratie ist mehr als die Summe ihrer Fehler
Die Demokraten haben verlernt, Demokratie zu buchstabieren. Stattdessen haben sie in ihren Krisen geschwelgt und ihr immer neue Namen und Beschreibungen gegeben: Postdemokratie, Fassadendemokratie, defekte Demokratie, simulative Demokratie. Die Denker der Demokratie waren beschäftigt mit dem Ausmalen ihrer Malaisen. Es ist nun nicht so, dass es diese Malaisen nicht gäbe. Aber diese Demokratie ist mehr als die Summe ihrer Fehler.
Sie ist auch mehr als ein Wahlakt. Es könnte den alten und neuen Autokraten so passen, dass Demokratie sich in Wahlen erschöpft; dann müsste man sich resigniert mit einem Erdoğan'schen Regime abfinden, weil und solange der Mann eben mit einer Mehrheit gewählt ist. Aber eine Demokratie, die nicht mehr ist als ein Urnengang, wäre eine traurige Demokratie, eine ohne Anziehungskraft. Demokratie ist auch eine Wertegemeinschaft - eine, die ihre Mitglieder achtet und schützt. Demokratie ringt um diese Werte; dabei gibt es Rückschläge, aber diese Rückschläge bedeuten nicht das Ende der Demokratie. Sie ist eine sich ständig reformierende Staatsform - und bei diesen Reformen spielt die Rechtsstaatlichkeit eine Rolle.
Nicht jede Mehrheitsentscheidung ist automatisch eine rechtsstaatliche Entscheidung. Mehrheitsentscheidungen stehen nicht schon kraft Mehrheit auf dem Boden der Verfassung. Für diese Erkenntnis muss man nicht nach Ungarn oder Polen schauen. Wer die deutsche Gesetzgebung verfolgt, der weiß, dass Gesetze mit Zweidrittelmehrheit beschlossen und trotzdem vom Verfassungsgericht aufgehoben wurden, weil sie mit Grundrechten kollidierten. Mehrheit ist nicht unbedingt gleichzusetzen mit Wahrheit, Richtigkeit und Güte. Gefährlich wird es dann, wenn gewählte Machthaber die Instanzen kastrieren, deren Aufgabe es ist, dies zu wägen.
Der römische Dichter Ovid sagt: "Glücklich ist, wer das, was er liebt, auch wagt, mit Mut zu beschützen." Demokraten sollen sich das Glück gönnen. Obama hat sie in seiner Abschiedsrede dazu angestiftet.