Degler denkt: Hessen-Debakel: Verlust der eigenen Mitte

Nach dem Hessen-Debakel ist die SPD an einem Tiefpunkt angelangt: Es drohen drei erfolglose Landtagswahlen und die Opposition im Bund.

Das Internet ist nicht die Wirklichkeit, höchstens ein Teil von ihr. Aber manchmal bildet sie die Realität so gut ab, dass es einem wie Schuppen von den Augen fällt. Wer beispielsweise die Wortkombination SPD und Desaster in die Google-Suchmaske eingibt, erhält 1,1 Millionen Treffer. Dasselbe Substantiv in Kombination mit CDU ergibt gerade mal 230.000 Ergebnisse.

Eingetrübte Wahrnehmung in der Parteiführung

Das Verhältnis könnte sich in den kommenden Monaten noch stärker für die Sozialdemokraten verschlechtern. Denn der doppelte Fehlstart der Andrea Ypsilanti wird weitreichende Folgen auch für die Bundespartei haben: Er markiert den Tiefpunkt einer einst stolzen, heute aber verschämten, verunsicherten und geschrumpften Partei, die zehn Monate vor der nächsten Bundestagswahl nicht weiß, was sie machen soll.

Schon das Reaktionsmuster auf das Scheitern in Hessen zeigt die eingetrübte Wahrnehmung der Parteiführung. "Empörung" erfülle ihn, bekundete Franz Müntefering, Frau Ypsilanti sei doch eine "tüchtige Politikerin". Früher haben Sozialdemokraten unter tüchtig etwas anderes verstanden.

Ist es tüchtig, wenn man nach der Wahl etwas tut, das man davor ausgeschlossen hatte? Ist es tüchtig, wenn man "zwei Mal durch die gleiche Wand" (Kurt Beck) zu laufen versucht? Und ist es tüchtig, wenn man eine rot-grüne Minderheitsregierung bilden will, auf alle Stimmen seiner Partei angewiesen ist, aber seine stärksten Widersacher nicht mit Argumenten und Posten einbindet, sondern sie verprellt?

Nein, Tüchtigkeit ist in der SPD derzeit schwer zu entdecken. Der kleine Zwischenschwung, den die Rückkehr Münteferings an die Parteispitze ausgelöst hatte, ist dahin. Im Kabinett überdeckt die vermeintliche Weltkrisenmanagerin Merkel ihren Herausforderer Steinmeier, und eine Strategie, wie sich die Genossen im Berliner Fünfparteiensystem erfolgreich positionieren könnten, fehlt.

Gespaltene Partei

Zwar hat die SPD mit dem Abschmelzen von Mitgliedern hin zu Grünen und Linken nur an ihren Rändern verloren. Aber einher damit ist offenbar der, zumindest vorübergehende, Verlust der eigenen Mitte gegangen. Die Partei ist gespalten zwischen Schröder'scher Agendapolitik und der von vielen Mitgliedern und Bürgern gefühlten sozialen Unwucht in der bundesdeutschen Gesellschaft. Sie ist eingeklemmt zwischen einer dominierenden Union und einer Lafontaine-Partei, welche den ursozialdemokratischen Programmkern Gerechtigkeit immer länger, lauter und erfolgreicher für sich reklamiert.

Nun muss sie fürchten, im kommenden Jahr bei Neuwahlen in Hessen abgestraft zu werden. Sie muss im Saarland zittern, ob die Linke sie überholt. Und sie muss bangen, ob und zu welchen Bedingungen die Linke ihr in Thüringen zur Macht verhelfen will. Geht in den kommenden Monaten kein Ruck durch die Partei, der zur Erneuerung von Positionen und Strategie führt, werden ihr die Wähler auf Bundesebene wohl die Zwangserneuerung verordnen: in der Opposition.