Süddeutsche Zeitung

Degler denkt:Eine veraltete Partei

Die Hauruck-Umbesetzung der SPD-Spitze kann bestenfalls ein Strohfeuer für die Sozialdemokraten entzünden, retten wird sie die Sozialdemokratie als Volkspartei nicht.

Dieter Degler

Es gab einmal eine Zeit, da war die SPD noch jünger und auf der Höhe derselben. Da gab es noch rechts und links, die Guten und die Bösen, und das Publikum wusste, von Ostpolitik bis Nato-Doppelbeschluss, was Brandt und Schmidt wollten. Die beiden zogen den Karren der Partei, gesteuert wurde er von Fraktionschef Herbert Wehner, den sie den Kärrner nannten.

Heute fühlen sich die 30 bis 40 Jahre, die seither vergangen sind, an wie tausend. Heute sollen Müntefering und Steinmeier den Karren ziehen, der - anders als damals - tief im Dreck steckt. Und es muss allmählich bezweifelt werden, ob das anachronistische Gefährt überhaupt noch verkehrstauglich ist für die Polit-Highways des dritten Jahrtausends.

Vielleicht reicht es ja noch bis zur nächsten Machttankstelle im November kommenden Jahres. Da hätte das neue Duo an der Spitze drei Aufgaben zu lösen, die vertrackt genug sind. Es müsste erstens die Flügel befrieden, vor allem den linken, der nach Becks Abgang schon wieder so aufgeregt flattert, als wollten Müntefering und Steinmeier den Neokonservatismus ins Parteiprogramm schreiben. Es müsste, zweitens, das Verhältnis zur Linken sauber klären und der Wählerschaft glaubhaft klarmachen, warum sie oder warum sie nicht als Partner in Frage kommt. Und es müsste, drittens, Positionen definieren, die ihren Zielgruppen Orientierung bieten statt lediglich deren vermuteten Willen widerzuspiegeln.

Das Erste ist schwer, weil in der Partei seit den achtziger Jahren und verstärkt seit der Ära Schröder ein wachsender Prozentsatz der Mitgliedschaft - ich schätze: ein knappes Drittel - sich ohnehin eine Partei à la Lafontaine wünscht. Schon zwei Mal sind Parteigründungen aus dieser Quelle mitgespeist worden und haben die SPD substanziell geschwächt. Der Prozess könnte sich fortsetzen.

Lesen Sie auf Seite zwei, warum die Marktanteile der SPD schrumpfen und sie bald reif für eine Übernahme ist.

Eine veraltete Partei

Das Zweite wäre schon hohe politische Kunst: Die Heilung des hessischen Sündenfalls, vor der Wahl anders zu sprechen als hinterher zu handeln. Ganz gleich, ob Koch über SPD und Linke stürzt und ganz gleich, was Steinmeier für Berlin ausschließt: Die Wahrheit ist, dass niemand mehr solchen Versprechungen glaubt und jeder weiß, dass die SPD ohne die Linke nur noch schwer ans Regieren kommen kann. Wie man erfolgreich mit den PDS-Nachfolgern umgeht, hat Klaus Wowereit in Berlin erfolgreich vorgeführt. Aber genau diesen Weg hat sich die Bundes-SPD verbaut.

Das Dritte ist das Schwierigste, und es weist weit über die nächsten Wahlen hinaus. Wenn es der SPD binnen Monaten gelänge, ihren potentiellen Wählern jene Orientierung zu bieten, an der es ihr selbst mangelt, wäre das schon ein Kabinettsstück. Wahrscheinlicher ist, im besten Fall, dass Werbeagenturen und mediale Spindoctors die alte Dame SPD noch einmal so hübsch hindrapieren, dass ihr schweres Gebrechen nicht auf den ersten Blick erkennbar wird.

Denn das Leiden der Partei heißt Veralten. Sie schleppt, 145 Jahre nach ihrer Gründung, noch immer den Staub wilhelminischen Arbeitergedankenguts mit sich. Sie hält, in einer Zeit der Individualisierung, noch immer kollektivistische Ansätze am Leben. Und sie versteht nicht mehr so recht, wie die Welt sich heute dreht. Wäre sie ein Unternehmen, würde man sagen, ihre Marktanteile schrumpfen. Und wenn sie nicht aufpasst, ist sie bald reif für eine Übernahme.

Aufs Kerngeschäft konzentrieren

Sanierungsexperten versuchen in solchen Fällen oft, die Firmenaktivitäten auf die Kernkompetenzen zu konzentrieren. Und das wäre auch der SPD zu raten. Denn sieht man es so, ist der ganze Vorgang, der mit Zeitverzug auch die Union erreichen wird, gar nicht zu beklagen, sondern normal: In einer Zeit, in der sich Gesellschaften und ihre Prozesse einerseits globalisieren, diese Gesellschaften in kleine und immer kleinere Interessengruppen zerfleddern, muss das politische Konstrukt Volkspartei neu definiert werden. DIe Bündelung von immer mehr und immer stärker divergierenden Interessen kann nicht mehr von nur zwei großen Parteien bewältigt werden.

Dann bedeutet das Präfix Volk an Wahlabenden womöglich nur 20 Prozent. Und Parlament bedeutet dann vielleicht sieben oder acht Parteien, die sich zu Blöcken zusammenschließen. Das kann man im Nachbarland Dänemark heute schon besichtigen. Und die Dänen kommen damit ganz gut zurecht.

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