Degler denkt: Die große Zauderin und die L-Frage

Auch sechs Monate nach ihrem Wahlerfolg in Hessen eiert Andrea Ypsilanti wie die Bundes-SPD herum: Darf und kann sie mit Hilfe der Linken die Regierung Koch ablösen oder überlässt sie der Union das Feld?

"Wir müssen wieder stärker zeigen und sagen, auf welcher Seite wir stehen. Wir müssen wieder stärker zeigen und sagen, auf welcher Seite wir stehen." Es ist zwar wahrscheinlich nur die Nachlässigkeit eines Öffentlichkeitsarbeiters, der den Satz zweimal hintereinander auf der Website andrea-ypsilanti.de platziert hat.

Weiter im Dilemma: Andrea Ypsilanti

(Foto: Foto: dpa)

Doch der Doppelsatz wirkt wie ein Mantra zur Eigenmotivation der hessischen SPD-Chefin. Denn Mut, den braucht sie neben taktischem Sensorium jetzt vor allem, wenn sie ihren Wahlsieg vom Januar nicht vertändeln will.

Seit sechs Monaten leitet der von den Wählern abgestrafte Christdemokrat Roland Koch geschäftsführend eine Minderheitsregierung. Und seit sechs Monaten wächst der Druck auf Frau Ypsilanti, sich endlich zu entscheiden, ob sie zum Machtwechsel antritt.

Wenn nicht, das signalisierten die hessischen Grünen vor wenigen Tagen, müsse es bald Neuwahlen geben.

Was sind die Optionen? Die schlechteste ist jene, welche Ypsilanti derzeit wahrnimmt: Koch regieren lassen, aber mit der parlamentarischen Mehrheit die Richtung bestimmen. Dieser Zustand wird spätestens dann unhaltbar, wenn die Union den Haushaltsentwurf vorlegt und die Opposition ohne Regierungsapparat ihn korrigieren und wenden soll.

Kaum besser ist die Variante, nicht gegen Koch anzutreten und Neuwahlen zuzulassen. Denn seit der Abstimmung im Januar, als die SPD beachtliche 36,7 Prozent erzielte, hat die Zustimmung für die "streitbare, profiliert linke Volkspartei" (Ypsilanti) merklich nachgelassen. Diesen Monat sackten die Sozialdemokraten in Landes-Umfragen bereits auf 27 Prozent ab. Würde jetzt wieder gewählt, erränge Schwarz-Gelb die Mehrheit.

Weiter herumeiern

Die interessanteste Option wäre demnach, sich zur Chefin einer rot-grünen, von der Linken tolerierten Minderheitsregierung wählen zu lassen - eine Chance, vor der die Genossin im April noch zurückschreckte, weil ihr eine SPD-Abgeordnete die Gefolgschaft versagte. Diesen Weg kann Ypsilanti nur wählen, wenn sie erstens 56 von insgesamt 57 rot-rot-grünen Stimmen hinter sich bringt, zweitens mit dem Glaubwürdigkeitsdilemma fertig wird, das aus ihrem Wahlversprechen resultiert, nicht mit der Linken zu kooperieren, und drittens die Bundespartei nicht düpiert.

Nun hat Parteichef Kurt Beck, der ebenso wie Frau Ypsilanti seit Monaten in der L-Frage herumeiert, gerade wieder darauf verwiesen, dass Landesparteien frei in ihrer Entscheidung seien, ob und mit welcher Partei sie wie zusammenarbeiten. Das müsste insbesondere für Gemeinsamkeiten mit der hessischen Linken gelten, deren Mitglieder ja nicht die Wiedererrichtung der DDR an Rhein und Main anstreben sondern bis vor kurzem überwiegend Sozialdemokraten oder wenigstens SPD-Wähler waren.

Doch schon in den nächsten Tagen will die Parteispitze der nach Berlin einbestellten Hessin noch einmal nachdrücklich vor Augen führen, welche Risiken sie angesichts der knappen Stimmenverhältnisse mit einer Kandidatur einginge und welchen Glaubwürdigkeitsschaden sie anrichtete, falls sie tatsächlich mit Stimmen der Linken gewählt würde.

Beck hat Angst

Nun liegt es ja am Ende im Auge des Betrachters, was glaubwürdig ist und was nicht: Wähler von Union und FDP, die kein Interesse daran haben, dass SPD-Programmatik in Regierungspolitik mündet, werden eine Regierungschefin Ypsilanti und mit ihr die ganze Partei als verlogen brandmarken, Wähler von Grünen, Linken und Sozialdemokraten würden den Machtwechsel unter Bruch eines Wahlversprechens eher als unvermeidbar, notwendig oder gar wünschenswert bewerten.

Und wenn Beck Zyniker wäre, könnte er denken: Bis zu den Bundestagswahlen im Herbst nächsten Jahres, wenn Außenminister Steinmeier als Kanzlerkandidat antritt, laufen ohnehin noch viele andere Säue durchs Dorf.

Doch Beck hat Angst, und so lässt er Frau Ypsilanti offiziell freie Hand, will sie aber tatsächlich an die Leine legen. Es sieht deshalb danach aus, als werde die große Zauderin von Wiesbaden ihrem Wackelkurs ebenso treu bleiben wie ihr Vorsitzender. Der für den 13. Oktober terminierte Landesparteitag, der mit einer Vorentscheidung in der L-Frage den bayerischen Genossen querkommen könnte, soll auf Wunsch der Berliner Spitzengenossen erst mal verschoben werden.

Erst danach soll Frau Ypsilanti sagen dürfen, auf welcher Seite sie steht - vielleicht.