De Maizières Standortkonzept für Bundeswehr: Kampf um die Kasernen

Wenn es um die drohende Auflösung eines Standortes geht, reden plötzlich alle mit: In wenigen Stunden verkündet Verteidigungsminister de Maizière, welche Kasernen schließen sollen. Fest steht bislang nur, dass nicht alle der derzeit 380 Bundeswehr-Standorte erhalten bleiben werden - Länder und Kommunen fordern schon einmal einen Ausgleich.

Entscheidungen über Standorte der Bundeswehr sind politisch hoch brisant. Entsprechend hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière sein neues Stationierungskonzept, das eine Folge der grundlegenden Bundeswehr-Reform ist, wie eine geheime Kommandosache behandelt. Bis in die Abendstunden des Dienstags hinein saß der Minister mit seinen Staatssekretären und dem Generalinspekteur Volker Wieker zusammen, um letzte Hand anzulegen.

Zapfenstreich: das Büro einer ehemaligen Kaserne im schleswig-holsteinischen Rendsburg.

(Foto: dpa)

An diesem Mittwoch will de Maizière sein Konzept im Bundeskabinett und anschließend der Öffentlichkeit vorstellen. Fest steht, dass nicht alle der derzeit 380 Bundeswehr-Standorte erhalten bleiben werden. Eine um mindestens 65.000 Soldaten und um 20.000 Zivilbedienstete verkleinerte Bundeswehr braucht schlicht nicht mehr so viele Kasernen wie bisher.

Mag im Allgemeinen das Interesse an der Bundeswehr relativ begrenzt sein - wenn es um die drohende Auflösung eines Standortes geht, reden plötzlich Bürgermeister, Landräte, Wahlkreisabgeordnete und Länder-Ministerpräsidenten mit. Gerade in strukturschwachen Regionen ist die Bundeswehr ein begehrter Arbeit- und Auftraggeber.

Auch für die Bundeswehr selbst ist die Standortfrage von großer Bedeutung. Und das nicht nur mit Blick auf eine sinnvolle Aufgabenerfüllung, sondern auch deshalb, weil die Bundeswehr gerade als Freiwilligen-Armee, die sie seit der Quasi-Abschaffung der Wehrpflicht ist, ein attraktiver Arbeitgeber sein muss.

Im Vorfeld seiner Entscheidung hat de Maizière viele Gespräche geführt. Und noch mehr Warnungen vor falschen Beschlüssen gab es aus dem Kreis der Ministerpräsidenten. Die wollen sich auf ihrer an diesem Donnerstag beginnenden Konferenz in Lübeck mit dem Thema beschäftigen. "Wir wollen dort unsere gemeinsamen Forderungen gegenüber dem Bund abstimmen", sagte der rheinland-pfälzische Landeschef Kurt Beck (SPD) am Dienstag der Süddeutschen Zeitung.

Angesichts der geänderten sicherheitspolitischen Anforderungen und der begrenzten finanziellen Rahmenbedingungen sei eine Neuausrichtung der Bundeswehr notwendig. Die Bundeswehr müsse aber in der Fläche präsent bleiben. Wo Standorte geschlossen würden, müsse es Ausgleichsmaßnahmen geben. Aufgegebene Liegenschaften sollten günstig an die betroffenen Gemeinden abgegeben und Altlasten beseitigt werden.