bedeckt München 22°

De Maizière und die Euro-Hawk-Affäre:Von Merkels Liebling zum Problemfall

Thomas de Maizière

Gerät durch die Euro-Hawk-Affäre erstmals in seiner Amtszeit ernsthaft in Bedrängnis: Verteidigungsminister Thomas de Maizière.

(Foto: Maurizio Gambarini/dpa)

Verteidigungsminister de Maizière galt lange als verlässliche Größe in der schwarz-gelben Koalition. Manche sahen in ihm gar den nächsten Kanzler. Doch das gescheiterte Drohnenprojekt "Euro Hawk" setzt ihm zu. Eine Chronologie der Ereignisse seit dem Bekanntwerden der Affäre.

Mehr als zwei Monate ist es jetzt her, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière das Scheitern des Euro-Hawk-Projektes eingestehen musste. Seitdem steckt er in der bisher größten Krise seiner politischen Laufbahn. Eine Chronologie der Ereignisse.

Dienstag, 14. Mai 2013

Die Affäre nimmt ihren Anfang. Die breite Öffentlichkeit erfährt erstmals, dass es mit dem Bundeswehr-Drohenprojekt Euro Hawk ein massives Problem gibt. Das Verteidigungsministerium kündigt an, aus dem Projekt auszusteigen und die eigentlich geplanten fünf Drohnen nicht anzuschaffen. Es verabschiedet sich damit von einem Projekt, das erst in einem kürzlich erschienenen Bericht als "strukturrelevantes Hauptwaffensystem der Streitkräfte" bezeichnet worden war. Der Grund für das Aus: Es gebe Schwierigkeiten bei der Zulassung für den europäischen Luftraum. Mehr als 500 Millionen Euro hat das Projekt bis dahin gekostet. Selbst unter Berücksichtigung der Tatsache, dass die entwickelte Aufklärungstechnik wohl in einem anderen Fluggerät verwendet werden kann, spricht die Opposition von mehr als 300 Millionen Euro, die umsonst ausgegeben wurden.

Mittwoch, 15. Mai

Bei einer Sitzung des Verteidigungsausschusses am Mittwoch ist de Maizière selbst nicht anwesend. Vertreter seines Ministeriums und der Bundeswehr müssen sich allerdings von den Abgeordneten deutliche Kritik gefallen lassen. Die Grünen kritisieren, dass die Probleme beim Euro-Hawk im Ministerium intern schon lange bekannt waren: "Nach jetzigem Stand ist mindestens zwei Jahre weitergearbeitet worden, obwohl klar war, dass dieses System nicht mehr kommen wird", sagt der Grünen-Verteidigungspolitiker Omid Nouripour. Die Linke fordert sogar de Maizières Rücktritt.

Donnerstag, 16. Mai

Im Bundestag gibt de Maizière eine Regierungserklärung ab. Doch statt über Erfolge bei der Neuausrichtung der Bundeswehr berichten zu können, muss er sich wegen des Euro-Hawk-Debakels unangenehmen Fragen der Opposition stellen. Auf das gescheiterte Drohnenprojekt geht der Minister in seiner Rede nur kurz ein: "Lieber ein Ende mit Schrecken, als ein Schrecken ohne Ende", sagt de Maizière. Man werde das Vorgehen beim Euro-Hawk-Projekt genau dokumentieren.

Samstag, 18. Mai

Es werden weitere Details zur Affäre bekannt: Schon seit 2004 soll die Bundeswehr gewusst haben, dass die Zulassung für die Drohne gefährdet ist, weil das System nicht über einen Schutz verfügt, der Kollissionen mit anderen Flugkörpern verhindert. Trotzdem wurde 2007 der Liefervertrag für Euro Hawk unterschrieben

Dienstag, 21.Mai

Ulrich Kirsch, der Vorsitzende des Bundeswehrverbands, schaltet sich in die Debatte ein: " Euro Hawk ist eine Geschichte von Versäumnissen, Unerklärlichkeiten und unerhörten Vorgängen". Kirsch fordert "schnellstmögliche Aufklärung" vom Minister. "Hilfreich" bei der Aufklärung könne ein Untersuchungsausschuss sein, sagte Kirsch.