De Maizière und das Drohnen-Debakel:Wer Gründlichkeit propagiert, muss auch lückenlos aufklären

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Festzuhalten ist: Das Aus für die Drohne Euro Hawk lässt sich noch nicht auf einen Fall de Maizière reduzieren, sondern ist zunächst eine Blamage für das Verteidigungsministerium als Institution und dessen Beschaffungswesen. Der Vorlauf für Euro Hawk umfasst gut zehn Jahre, und das Drohnenprojekt war trotz frühzeitig bekannter Probleme bislang politisch zählebiger als alle Minister von CDU und SPD, die damit befasst waren. Der genaue Schaden lässt sich noch nicht beziffern, aber dass er Hunderte Millionen erreichen wird, steht außer Zweifel.

Hunderte Millionen Euro. Wie viel ist das eigentlich? Politik und Öffentlichkeit sind mit großen Summen ein wenig leichtfertig geworden, seit sich in der Finanz- und der Euro-Krise Bürgschaften und Kredite in Milliarden, mehrere Milliarden und schließlich zig Milliarden inflationierten. Aber bei Hunderten Millionen Euro darf man schon annehmen, dass das Konto für Risikokapital, das für die Entwicklung eines militärischen Instruments gewährt werden kann, deutlich überzogen wurde.

Und in der Bundeswehr muss man nicht weit gehen, um die Dimension des Schadens in ein Verhältnis zu setzen: zu den Beschränkungen der Truppe im Auslandseinsatz zum Beispiel, oder den Härten, die manchem Soldaten die Bundeswehrreform abverlangt.

De Maizière ist nicht verantwortlich für die Idee, Aufklärungsdrohnen anzuschaffen; er ist nicht verantwortlich für den Vertrag, der 2007 abgeschlossen wurde sowie dessen bizarre Geheimhaltungsklauseln.

Auf einen Fall de Maizière verengt sich das gescheiterte Projekt aber, wenn es für das Ziehen der Reißleine, dessen sich der Minister nun rühmt, schon viel früher in seiner Amtszeit ernsthafte Gründe gegeben hätte; wenn sich der Vorwurf der Opposition bewahrheiten sollte, dass an dem Projekt wider besseres Wissen festgehalten und der Bundestag unvollständig informiert wurde; wenn nicht, wie der Minister behauptet, jetzt größerer finanzieller Schaden verhindert, sondern schon zu lange zu viel finanzieller Schaden in Kauf genommen wurde.

Thomas de Maizière hat sich nun mehr als zwei Wochen Zeit genommen, bevor er dem Parlament Rechenschaft ablegen will. Wer Gründlichkeit vor Schnelligkeit propagiert, muss dann aber auch lückenlos aufklären können. Militärisch gesagt: Der Schuss muss sitzen.

Schily, das politische Urvieh, hat sich seinerzeit aus der Affäre gezogen, indem er in einer legendären Pressekonferenz drei hohe Beamte öffentlich bloßstellte und die Verantwortung ansonsten auf vielen Schultern verteilte, außer auf seinen. Es spricht für de Maizière, dass man sich so einen Auftritt bei ihm schwer vorstellen kann.

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