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De Maizière und das Drohnen-Debakel:Mehr als ein Minister

Minister wie Thomas de Maizière sind für Regierungschefin Angela Merkel eine Art Vertrauenskapital. 

(Foto: AFP)

Thomas de Maizière ist eine Art Vertrauenskapital für die Regierung Merkel. Zwar lässt sich das Aus der Drohne "Euro Hawk" noch nicht auf den Fall des Verteidigungsministers reduzieren. Trotzdem muss er das Debakel nun vor dem Parlament lückenlos aufklären können. Er hat sich dafür mehr als zwei Wochen Zeit genommen. Militärisch gesagt: Der Schuss muss sitzen.

Es sind noch wenige Monate bis zur Wahl, da steht einer der wichtigsten Minister der amtierenden Regierung unter großem Druck. Dabei geht es nicht um persönliche Schuld, sondern um politische Verantwortung. Vieles spricht dafür, dass der bürokratische Apparat nicht funktioniert hat, dass geschlampt und verheimlicht wurde.

Der Minister muss im Bundestag Rede und Antwort stehen, selbst der Koalitionspartner geht auf Distanz. So war das 2002, als das NPD-Verbotsverfahren an der Entdeckung früherer V-Männer gescheitert war und die politische Existenz von Innenminister Otto Schily in Gefahr geriet.

Wohl wahr: Nicht alles, was hinkt, ist ein Vergleich. Aber es gibt Parallelen zwischen dem, was Angela Merkel derzeit wegen des Drohnen-Debakels mit ihrem Verteidigungsminister Thomas de Maizière erlebt, und dem, was ihr Vorgänger Gerhard Schröder vor elf Jahren mit Otto Schily durchmachte.

Die größte Gemeinsamkeit neben dem delikaten Zeitpunkt liegt darin, dass damals wie heute der Verlust des Ministers geeignet (gewesen) wäre, eine ganze Regierung ins Wanken zu bringen. In der Politik ist jeder ersetzbar, sagt man, aber das stimmt nur mit dem Zusatz: wenn auch nicht immer gleichwertig. Schon gar nicht kurz vor einer Wahl.

Otto Schily hat als Innenminister sieben Jahre lang mit harter Hand ein Themenfeld gesichert, auf dem die rot-grüne Koalition besonders anfällig erschien: die Sicherheitspolitik. Thomas de Maizière füllt im Kabinett Merkel eine Lücke, die man bei einer selbsternannten Regierung bürgerlicher Tugendhaftigkeit hingegen erst mal nicht vermutet hätte: In einer ruppigen, sich häufig blockierenden Koalition von bescheidenem öffentlichen Ansehen steht de Maizière als einer der ganz wenigen für Solidität.

Schon mit seiner Berufung zum Nachfolger des leichtfüßigen Karl-Theodor zu Guttenberg wollte Merkel diesen Eindruck herausstreichen. Leute wie de Maizière sind mehr als nur Minister. Sie sind eine Art Vertrauenskapital einer ganzen Regierung - und umso wertvoller, je weniger es von ihnen gibt.