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Datenschutz - Erfurt:Datenschützer will Verstöße von Lehrern prüfen: Kritik

Bildung
Lutz Hasse, Datenschutzbeauftragter von Thüringen. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

Erfurt (dpa/th) - Die Behörde des Thüringer Datenschutzbeauftragten Lutz Hasse prüft mögliche Datenschutz-Verstöße von Lehrern im Zuge des häuslichen Lernens in der Corona-Krise. Auch Bußgelder gegen Lehrer seien nicht ausgeschlossen, wie Hasse am Donnerstag sagte. Zuvor hatten die Zeitungen der Mediengruppe Thüringen darüber berichtet. Hasse betonte, dass geprüft werden müsse, ob der jeweilige Verstoß tatsächlich in der Verantwortung des jeweiligen Lehrers liege oder in der Verantwortung der Schule. "Es kann auch so ausgehen, dass kein Bußgeld gegen eine Lehrer verhängt wird, wenn es sich so darstellt, dass die Schule den Verstoß geduldet hat", sagte Hasse.

Mögliche Datenschutz-Verstöße beim häuslichen Lernen seien etwa die Verwendung von nicht sicherer Software oder "dass Daten fließen über Kanäle, die nicht sicher sind", sagte Hasse.

Für Thüringer Schulen gibt es eine Schulplattform, über die zum Beispiel Hausaufgaben hochgeladen und abgerufen werden können. Außerdem gibt es für Lehrer spezielle E-Mail-Postfächer. Laut Hasse sind die vom Freistaat den Schulen zur Verfügung gestellten Mittel sicher.

"Lehrerinnen und Lehrer, die in der Corona-Krise mit hohem Engagement und unter hohem Zeitdruck das Lernen zu Hause organisieren mussten und nach den besten Wegen gesucht haben, den Kontakt zu ihren Schülerinnen und Schülern und zu den Eltern zu halten, sollten nun nicht mit Bußgeldern bedroht werden", erklärte Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke).

Datenschutz sei zwar ein hohes Gut, allerdings habe es sich bei der Schließung der Schulen wegen der Corona-Pandemie um eine Krisensituation gehandelt, bei der die Lehrer auch eigenverantwortlich gehandelt hätten. "Priorität hatte hier zu Recht, alle Schülerinnen und Schüler schnell und gut zu erreichen, und dabei stelle ich mich ausdrücklich hinter die Kolleginnen und Kollegen", betonte Holter.

Die Thüringer CDU-Fraktion kritisierte Hasse: "Wir hätten uns gewünscht, dass der Datenschutzbeauftragte die Thüringer Schulen in den schwierigen Wochen und Monaten seit Beginn der Corona-Krise konstruktiv und lösungsorientiert begleitet und ihnen in datenschutzrechtlichen Fragen als Ansprechpartner zu Verfügung steht. Lehrern mit Bußgeldern zu drohen und sie dadurch zu verunsichern, ist definitiv der falsche Weg", erklärte der stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Christian Tischner.

Die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) bezeichnete Hasses Ankündigung, mögliche Datenschutzverstöße von Lehrern zu prüfen als "Schlag ins Gesicht" derer, die schnell nach Möglichkeiten gesucht hätten, Schüler im Distanzunterricht gut zu betreuen.

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