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2008 schmiedeten die Hamburger CDU und die Grün-Alternative Liste das erste schwarz-grüne Regierungsbündnis auf Landesebene. Nun ist es gescheitert. Ein Rückblick in Bildern.
Das Experiment begann 2008: Bei der Bürgerschaftswahl wurde die CDU von Ole von Beust erneut stärkste Kraft in Hamburg, sie verlor jedoch die absolute Mehrheit. Bereits im Wahlkampf hatte von Beust eine schwarz-grüne Koalition ins Gespräch gebracht. Und so begannen die Gespräche mit der Grün-Alternativen Liste (GAL).
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Nach langem Ringen einigten sich im April 2008 CDU und GAL und stimmten dem Koalitionsvertrag zu. Die GAL-Fraktionsvorsitzende Christa Goetsch, die GAL-Landesvorsitzende Anja Hajduk, der CDU-Landesvorsitzende Michael Freytag und Ole von Beust (von links nach rechts) unterschreiben im Rathaus den Vertrag.
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Nach langem Ringen einigten sich im April 2008 CDU und GAL und stimmten dem Koalitionsvertrag zu. Ole von Beust (CDU) und Christa Goetsch, Grünen-Fraktionschefin, schmiedeten somit das erste schwarz-grüne Regierungsbündnis auf Landesebene in Deutschland.
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Fast zwei Jahren lang regierten CDU und Grüne in Hamburg verblüffend harmonisch. Für großen Wirbel sorgte dann jedoch ein Tag im Juli 2010. Bürgermeister Ole von Beust trat nach neun Jahren an der Spitze der Hansestadt ab. Über seine Amtsmüdigkeit war schon seit langem spekuliert worden. "Die biblische Erkenntnis, alles hat seine Zeit, gilt auch für Politiker. Und selbstverständlich gilt diese Erkenntnis auch für mich", sagte Beust. Die GAL war darüber alles andere als begeistert.
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Im Juli stimmten die Hamburger über die Schulreform ab, das wichtigste Projekt der schwarz-grünen Koalition. Nach der Rücktrittsankündigung von Ole von Beust der zweite Schock für die schwarz-grüne Koalition innerhalb weniger Tage. Denn beim Volksentscheid in Hamburg gewannen die Gegner der Einführung der sechsjährigen Primarschule. Die von Schwarz-Grün bereits beschlossene Schulart wird es nun nicht geben.
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Als Nachfolger von Ole von Beust wurde Christoph Ahlhaus am 25. August vom Senat zum Bürgermeister von Hamburg gewählt. Ahlhaus gilt als Konservativer alter Schule und damit nicht gerade als ein großer Freund der schwarz-grünen Koalition.
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Die Lage in der Hamburger Politik hatte sich in der vergangenen Woche zugespitzt, nachdem Finanzsenator Carsten Frigge (CDU) zurückgetreten war. Gegen Frigge wird seit Monaten wegen des Verdachts der Beihilfe zur Untreue ermittelt. Er soll in eine Finanzaffäre der CDU Rheinland-Pfalz verwickelt sein.
Der Rücktritt Frigges führte auch zu Unmut in der Koalition: Ahlhaus informierte die grünen Partner erst eine Viertelstunde vor der Sitzung, Parteichefin Katharina Fegebank gar nicht. Die Grünen wiederum zeigten wenig Bedauern über Frigges Abschied, einige empfinden seinen Abgang als Entlastung für die Koalition. Ahlhaus hatte ihn im Herbst gegen Bedenken des grünen Partners wieder ins Kabinett geholt.
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Nun ist das erste schwarz-grüne Bündnis auf Landesebene gescheitert: Die Grünen in Hamburg haben die Koalition mit der CDU aufgekündigt. Nun streben die Grünen Neuwahlen an. Im Bild: Schulsenatorin Christa Goetsch und ster Christoph Ahlhaus